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Finanziell gesehen ist die Stadt Hameln sowieso nicht auf Rosen gebettet, aber jetzt muss sie voraussichtlich 22 Mio. Euro Gewerbesteuern an das BHW zurückzahlen. Das haben Betriebsprüfungen der Finanzbehörden bei den BHW-Gesellschaften über den Zeitraum von 1999 bis 2016 ergeben. Außerdem habe sich die Rechtsprechung des Finanzgerichtshofes geändert, sagt Hamelns Oberbürgermeister Claudio Griese. Für die Stadt bedeutet die Rückzahlung, dass ein Nachtragshaushalt mit einem Defizit von ungefähr 22 Millionen Euro aufgestellt werden muss. Noch ist es unklar, wann die 22 Mio. Euro zurückgezahlt werden müssen. Trotzdem will sich die Stadt schon jetzt darauf vorbereiten, kündigt Griese an. Laut Griese rechnet die Stadt tatsächlich mit einer Nettobelastung in Höhe von 4 Mio. Euro, weil es an anderen Stellen Entlastung gebe.




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