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Der Emmerthaler Ausschuss für Soziales und Kultur hat sich mit der geplanten Bürgerbefragung zu einer möglichen Dokumentationsstätte Bückeberg befasst. Seit Monaten wird in Emmerthal über das Thema Bückeberg heftig diskutiert. Die Ratsmehrheit aus CDU/FWE einerseits und AFD andererseits will den Lernort in der beabsichtigten Weise verhindern und dazu eine Bürgerbefragung starten. Kritiker bezweifeln allerdings, ob diese Befragung überhaupt eine Relevanz hat. CDU Fraktionsvorsitzender Rudolf Welzhofer sieht eine Möglichkeit in der Versagung des baurechtlichen Einvernehmens.  Doch diese Rechtsauffassung wird unterschiedlich beurteilt. Genauso unterschiedlich wird beurteilt, ob eine Bürgerbefragung bindend für den Rat ist. Am 28. Mai soll der Rat in außerordentlicher Sitzung die Befragung beschließen. Bis dahin soll auch die Frage endgültig formuliert sein. Die Abstimmung könnte dann Mitte August bis Mitte September per Briefwahl erfolgen. 

 




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