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Die Große Koalition hat sich auf eine Neuregelung der Grundsteuer geeinigt. Wie die Steuer künftig genau berechnet wird, ist allerdings noch nicht bekannt. Noch vor der Sommerpause soll der Gesetzentwurf in den Bundestag kommen. Die Stadt Hameln soll die Bundesregierung mit einer Resolution zu einer schnellen Reform der Grundsteuer auffordern. Dafür hat sich der Finanzausschuss gestern einstimmig ausgesprochen. Sollte es bis Ende des Jahres keine Einigung geben, hätte das für Kommunen große finanzielle Auswirkungen. Auch Hameln würde ein Wegfall der Grundsteuer hart treffen. Derzeit nimmt die Stadt 14 Mio. Euro Grundsteuern im Jahr ein, das sind 10 % der städtischen Einnahmen. Obwohl der Koalitionsausschuss sich gerade auf eine Neuregelung geeinigt habe, sei das Anliegen weiter aktuell. Die Grundsteuer sei für die Kommunen immens wichtig und dürfe nicht wegfallen.




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