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Das Land Niedersachsen hat der Stadt Hameln eine Zahlung von 6,6 Mio. Euro in Aussicht gestellt. Da das Land besonders finanzschwachen Kommunen mit Sonderzahlungen unter die Arme greift, hatte die Stadt eine sogenannte Bedarfszuweisung beantragt. Allerdings sei die Zahlung des Geldes an eine Voraussetzung geknüpft, sagte Kämmerer Andreas Breitkopf. Und zwar müsse Hameln 3 Mio. Euro in den nächsten vier Jahren einsparen. Dabei müsse es sich um dauerhafte Einsparungen und nicht um Einmaleffekte wie eine höhere Gewerbesteuereinnahme handeln. Der Status einer finanziell schwachen Kommune bringe über die Bedarfszuweisung hinaus weitere Vorteile mit sich, so Breitkopf. Die Stadt könne zusätzliche Förderprogramme in Anspruch nehmen. Damit könnten auch die Kosten für den Neubau des Feuerwehrhauses Tündern in Höhe von knapp 2 Millionen Euro halbiert werden.




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