Im Studio: Ute Ziegeler

Ute Ziegeler

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Hessisch Oldendorf: Mehr Handlungsspielraum für Ortsräte?

Der Hessisch Oldendorfer Ratsherr der Linken Felix Mönkemeyer will den Ortsräten mehr Handlungsspielräume geben. Obwohl die Stadt Hessisch Oldendorf als Flächengemeinde mit zahlreichen Ortsteilen eine ganze Reihe starker Ortsräte habe, die auch mit einem entsprechenden Budget ausgestattet seien, würden Gelder nicht immer komplett abgerufen. Das liege daran, dass die Ortsratssitzungen zeitlich weit auseinanderliegen und es schwer sei gemeinsam Konzepte zu erarbeiten. Daher sollte die Zahl der Arbeitssitzungen von drei auf fünf erhöht werden, damit z.B. Arbeitssitzungen zu bestimmten Themen und Projekten geführt werden können, so Mönkemeyer. Dann könnten Projekte, die z.B. über Dorfstrukturmittel laufen, besser geplant werden. Mönkemeyer fordert für die Ortsratsmitglieder eine monatliche Aufwandsentschädigung von 13 € und für jede Sitzung des Ortsrates und für jährlich fünf Arbeitssitzungen des Ortsrates Sitzungsgeld in Höhe von 26 €.

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