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Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy zeigt sich zuversichtlich, dass es doch noch zu einem NPD-Verbotsverfahren kommt. Edathy sagte bei einem Besuch in Hessisch-Oldendorf, er bedauere das Scheitern des NDP-Verbotsantrags im Bundestag, zumal sich der Bundesrat wenige Monate zuvor einstimmig nur mit Enthaltung des Bundeslandes Hessen für ein Verbotsverfahren entschieden hatte. Der Bundestag hatte es in der vergangenen Woche abgelehnt, einen eigenen Antrag auf Verbot der rechtsextremen NPD zu stellen. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte gegen eine entsprechende Vorlage der SPD.
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