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Im Zuge der Diskussion um die Frage, ob eine reine Briefwahl zur Stichwahl des Hameln-Pyrmonter Landrates rechtmäßig war, hat die FDP den Rücktritt des SPD Landrates Dirk Adomat gefordert. Nur so könne ein langer Rechtsstreit vermieden werden hieß es zur Begründung. Die SPD weist diese Forderung nach einem Rücktritt des Landrats aufs Schärfste zurück. Der FDP Fraktionsvorsitzende im Kreistagb Rüdiger Zemlin müsse sich fragen lassen, wie er es überhaupt mit der Demokratie halte, sagt die SPD-Unterbezirksvorsitzende Barbara Fahncke. Offensichtlich gäbe es – zumindest in Teilen – unterschiedliche inhaltliche Auffassungen verschiedenster Verfassungsorgane bezüglich Briefwahlen. Nun ein rechtsstaatliches Verfahren nicht abwarten zu wollen, um schon jetzt aufgrund einer einseitigen Betrachtung den Rücktritt eines gewählten Landrates zu fordern, sei abenteuerlich Der Gesetzgeber könne beim Aufstellen von Gesetzen nicht jeden Katastrophenfall bedenken und behandeln. sagte der Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion Constantin Grosch. Die Kreistagsfraktion vertraue auf die Gewissenhaftigkeit und Unabhängigkeit des Kreiswahlleiters und auch auf die Landeswahlleiterin. Es täten alle Vertreter gut daran, ihre Fragen und Zweifel vorzubringen, aber auch rechtsstaatliche Verfahren anzuerkennen. Die Forderung nach einem Rücktritt sei grotesk und nähme eine etwaige Entscheidung eines Gerichts vorweg. Persönlich bin ich sehr enttäuscht über ein solches Verhalten, sagte Grosch.




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