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Die Grüne Landesvorsitzende Anja Piel aus Hessisch Oldendorf kritisiert die geplante Diätenerhöhung im niedersächsischen Landtag.
Die Fraktionen von CDU, SPD und FDP wollen am Dienstag (1. Juni) über einen Gesetzentwurf zur Erhöhung der Bezüge um 205 Euro auf 5.800 Euro monatlich entscheiden. Grüne und Linke lehnen die Erhöhung ab.
Die Diäten jetzt anzuheben sei ein falsches Signal zum falschen Zeitpunkt.
Die neuen Diäten könnten zum 1. Juli wirksam werden. Wahrscheinlich ist, dass der Gesetzentwurf auch eine weitere Anhebung zum Jahreswechsel von 2010 auf 2011 beinhaltet – um noch einmal 200 Euro.
Die Grünen wollen die Erhöhung erneut in einen Fond für soziale Projekte geben.
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