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Fraktionsvorsitzender Karl-Wilhelm Steinmann sagte, der Termin habe sich verzögert, weil die neue doppische Buchführung noch weitere Erläuterungen der Fachbereichsleiter erfordere. Möglich sei, dass sich die CDU nach ihrer Haushaltsklausur für eine Anhebung der Gewerbesteuer aussprechen werde. Denn es habe Nachteile, wenn die Gemeinde bei der Gewerbesteuer unter dem Landesmittel liege. Zur Zeit sähe es so aus, dass die Gemeinde um etwa 15 Prozent unter dem Landesmittel liege. Die genauen Zahlen lägen aber noch nicht vor. Grundsätzlich gehe es der CDU beim Haushalt 2011 um die Verringerung der Ausgaben, hierbei sei vor allem eine stärkere interkommunale Zusammenarbeit wichtig. Der Haushalt 2011 der Gemeinde Emmerthal wird am 2. Dezember vom Finanzausschuss und danach am 16. Dezember endgültig vom Rat beschlossen.




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