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Die Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden hat jetzt Stellung zu den so genannten „Spaziergängen“ genommen. Bei den Versammlungslagen mit Corona-Bezug handele es sich ganz klar nicht um „Spaziergänge“, heißt es in einer Pressemitteilung der Polizei. Die als sogenannte „Spaziergänge“ deklarierten Bürgerproteste stellten eindeutig Versammlungen dar. Die Erklärung dafür liefere unter anderem das Niedersächsische Versammlungsgesetz, so die Polizei weiter. Die bisherigen Versammlungen verliefen, bis auf einen Vorfall in der vergangenen Woche, bei dem ein freier Journalist von einem Versammlungsteilnehmer angegriffen und beleidigt wurde, friedlich. Eine Vorab-Anmeldung sei jedoch in keinem Fall erfolgt. Die Teilnehmerzahlen an sämtlichen Versammlungen sind mit den Wochen gestiegen. Zuletzt waren es am vergangenen Montag ca. 500 Teilnehmer in Hameln und ca. 170 in Holzminden. Bei den Teilnehmenden selbst, handele es sich um eine heterogene Gruppe aus dem bürgerlichen Spektrum, darunter Kinder und Senioren. Nach bisherigen Erkenntnissen gebe es innerhalb der Versammlungen keine klare politisch-ideologische Ausrichtung. Zentrales Thema der Versammlungen sei der Frust über die aktuellen Coronamaßnahmen. Festzustellen sei auch, dass während der vergangenen friedlichen Versammlungen viele Personen bei Unterschreitung des Mindestabstands keine Mund-Nasen-Bedeckung getragen haben. Aufgrund dessen wurden bereits die ersten Allgemeinverfügungen erlassen, welche das Tragen von FFP-2 Masken bei allen Arten von Versammlungen -auch solchen, die nicht angezeigt werden- verpflichtend anordnet. Verstöße stellen Ordnungswidrigkeiten dar.
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