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Die Einnahmen und Ausgaben der Stadt seien nicht ausgeglichen und die Situation werde sich auf absehbare Zeit nicht verbessern. Allerdings sei die Stadt nicht insolvent, so Griese. Wobei Hameln keine Ausnahme sei. Allen großen Städten in Niedersachsen gehe es ähnlich. Das liege in erster Linie an zusätzlichen Aufgaben, die die Städte von Bund und Land aufgebürdet bekämen, ohne dafür einen finanziellen Ausgleich zu erhalten. Die größte Belastung sei die Kinderbetreuung. Jedes Jahr werde ein zweistelliger Millionenbetrag fällig, sagte Griese. Weitere Beispiele seien die dauerhafte Finanzierung der Digitalisierung an Schulen und die Ganztagsbildung. Es gebe viele richtige Beschlüsse von Bund und Land, aber die Kommunen dürften mit der Finanzierung nicht allein gelassen werden.
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