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Hameln: Hamelner Kämmerer mit neuen Sorgen
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Hamelns Stadtkämmerer Matthias Struckmeyer befürchtet durch das geplante Wachstumschancengesetz finanzielle Einbußen für die Stadt. Der Entwurf von Finanzminister Christian Lindner (FDP) sieht unter anderem verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten für Unternehmen vor. Das Kabinett hat dem Vorschlag bereits zugestimmt. Von den Ländern und Gemeinden wird der Vorschlag allerdings kritisiert. Rund zwei Drittel der Kosten, die das Wachstumschancengesetz verursache, gingen zu Lasten der Länder und Gemeinden, heißt es. Das Gesetz habe unmittelbare Auswirkungen auf die Gewerbesteuer, die ist für Kommunen eine wichtige Einnahmegröße ist, sagt Struckmeyer. Was das konkret für Hameln bedeuten würde, lasse sich aber noch nicht abschätzen. Ob das Gesetz in Kraft tritt, ist noch unklar. Wegen der Kritik der Länder droht eine Blockade im Bundesrat, der ebenfalls zustimmen muss…




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