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Vor einem halben Jahr hat der Bundestag den sogenannten Bau-Turbo beschlossen. Vereinfacht gesagt sollen Planungen und Genhmigungen schneller möglich sein.Statt fünf Jahre für ein Bebauugngsplanverfahren zu benötigen, können Städte und Gemeinden dem Bauvorhaben nun innerhalb von drei Monaten zustimmen, wobei beispielsweise auch die ein oder andere Umweltverträglichkeitsprüfung entfallen kann. Aber in Hameln ist diese Beschleunigung offenischtlich nur teilweise gewünscht. Die Verwaltung hat Leitplanken für die Anwendung des neuen Gesetzes erarbeitet…
In Hameln soll der sogenannte Bauturbo nur in einzelnen Fällen zum Einsatz kommen.
Auf Vorschlag der Verwaltung haben sich die Mitglieder des Stadtentwicklungsausschusses jetzt (letzten Mittwoch) mit breiter Mehrheit dafür ausgesprochen, dass das vereinfachte Verfahren nur auf Bauprojekte angewendet wird, die sinnvoll und nötig für Hameln sind.
Das betreffe den Bau neuer Mehrfamilienhäuser, insbesondere im sozialen Wohnungsbau, sagt der Leiter der Abteilung „Stadtentwicklung und Planung“, Frank Bendel. Anders als in vielen Großstädten gäbe es in Hameln mit über fünf Prozent Leerstand insgesamt mehr als genug Wohnraum. Allerdings fehle es an kleineren, bezahlbaren Wohnungen.
Das letzte Wort dazu hat noch der Rat in seiner Sitzung am 20. Mai.
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