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Die Gemeinde Emmerthal geht ohne Haushaltsbeschluss ins neue Jahr. Auch andere Entscheidungen wurden durch eine Pattsituation im Rat blockiert. Die Zukunft der Johann Comenius Schule und der Grundschule Amelgatzen sorgten im Emmerthaler Rat zwar ebenso für Diskussionen, wie das Thema Straßensanierungen. Entscheidungen gab es aber nicht. Es fehlte an politischen Mehrheiten. Ein SPD-Ratsherr konnte wegen Krankheit nicht an der Sitzung teilnehmen. Über den ausgleichenden Verzicht der Opposition auf eine Stimme, das sogenannte Pairing wurde nicht verhandelt. Verabschiedet wurde allerdings der Nachtragshaushalt für 2015 und einhellige Zustimmung gab es auch beim Thema „Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung“. Eine Bürgerbefragung soll voraussichtlich parallel zur Kommunalwahl im Herbst 2016 durchgeführt werden.




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