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Trotz Corona Einschränkungen soll in Hessisch Oldendorf die für Donnerstag angesetzte Ortsratssitzung stattfinden. Das kündigte Ortsbürgermeister Claus Clavey an. Clavey sagte, dass er die Beteiligung der Ortsräte zum Haushalt 2021 durch die Ortsbürgermeister als ein nicht demokratisches Verfahren sieht. Er sehe eine Konkurrenzsituation zwischen Grundgesetz, Infektionsgesetz und Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz. Er wolle keine Klage vor dem Verwaltungsgericht riskieren. Auch dem Ortsrat der Kernstadt liege die Gesundheit der Bevölkerung am Herzen, sagte Clavey, aber dann hätten die Haushaltsberatungen im Stadtrat auch noch geschoben werden können, in der Hoffnung, dass die Infektionszahlen sinken.
Die Ortsratssitzung ist am Donnerstag um 19.30 Uhr im KulTourismusforum.
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