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Die Polizei hat heute (11.01.) früh sechs Objekte der Reichsbürgerszene in Ostwestfalen-Lippe und Schaumburg durchsucht. Das Amtsgericht Bückeburg hatte in einem Verfahren der Staatsanwaltschaft Bückeburg die Durchsuchung von Objekten in Rinteln, Vlotho, Porta Westfalica, Herford, Detmold und Bielefeld zum Zweck der Beweissicherung angeordnet. Die sechs Beschuldigten im Alter von 56 bis 67 Jahren haben sich als Staatsanwälte ausgegeben und nutzten diese Bezeichnung auch in Schriftstücken, welche per Fax oder E-Mail versandt wurden. Dies stellt eine Straftat nach §132a StBG dar. Die Durchsuchungsmaßnahmen wurden mit Beteiligung des Spezialeinsatzkommandos, der Bereitschaftspolizei, diversen Ermittlungskräften aus Niedersachsen und Nordrein-Westfahlen sowie unter Begleitung der Staatsanwaltschaft durchgeführt. Insgesamt wurde eine Vielzahl von Gegenständen sichergestellt. Neben gefälschten Ausweisen und Datenträgern, wurden u. a. auch nach dem Waffengesetz verbotene Stichwaffen, Schlagringe und Taser sowie mutmaßliches Betäubungsmittel gefunden.
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