Holzminden: Landrat lobt Spitzenverbände für Vorschläge zum Bürokratieabbau

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In der Diskussion um Bürokratieabbau lobt Holzmindens Landrat Michael Schünemann den Ansatz der kommunalen Spitzenverbände. Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens hat in der letzten Woche zehn konkrete Vorschläge für einen zügigen Bürokratieabbau präsentiert. Dabei geht es darum, Kontrollstandards durch die Landesbehörden drastisch zu senken und künftige Bürokratiehürden etwa bei Förderungen, im Denkmalschutz oder bei Jugendhilfe oder Kita-Standards zu vermeiden. In dem Zehn-Punkte-Katalog wird unter anderem ein Bürokratie-AUFBAU-Moratorium gefordert, um Zeit zu bekommen, die Folgen von Gesetzen abzuschätzen. Landrat Schünemann fordert in diesem Zusammenhang mehr Augenmaß und weniger Misstrauen gegenüber den kommunalen Kontrollmechanismen. Es müsse aufhören, dass Behörden permanent damit beschäftigt seien, Behörden zu kontrollieren. Das sollte nicht der Regel- sondern der Ausnahmefall sein, so Schünemann.




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