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Unbekannte haben auf dem jüdischen Friedhof in Rinteln mehrere Grabsteine umgeworfen. Als Tatzeit kommt Freitag 24.10 bis Sonntag 26.10 in Frage. 10 Grab-und Gedenksteine wurden beschädigt. Im Landkreis Schaumburg kam es zu einer weiteren Tat, in Obernkirchen haben zudem unbekannte Täter einen jüdischen Gedenkstein mit verfassungsfeindlichen Schriftzügen beschmiert. Der Staatsschutz ermittelt und bittet um Hinweise. Der Hamelner Rechtanwalt Roman von Alvensleben hat bei uns die Bürgerfunksendung „Rechtsgebiete“. Karin Seifert hat beim ihm nachgefragt, welche Folgen es für die Unbekannten Täter haben könnte…
Nach der Beschädigung von Grabmalen auf dem jüdischen Friedhof in Rinteln und in Obernkirchen laufen die Ermittlungen von Polizei und Staatsschutz.
Im Zeitraum vom 24. bis 26. Oktober wurden auf dem jüdischen Friedhof in Rinteln zehn Grab-und Gedenksteine beschädigt. Außerdem wurde in Obernkirchen ein jüdischer Gedenkstein mit verfassungsfeindlichen Schriftzügen beschmiert. Hier ermittelt der Staatsschutz.
In diesen Fällen würden gleich mehrere Straftatbestände vorliegen, sagt der Hamelner Rechtanwalt Roman von Alvensleben.
Wenn die Täter oder Täterinnen gefasst würden, müssten sie gegebenenfalls mit Haftstrafen rechnen.
Gesetzliche Verschärfungen des Strafmaßes hält von Alvensleben nicht für notwendig. Die Gerichte seien gefordert, die bereits vorhandenen Möglichkeiten auch anzuwenden.
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