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Hameln-Pyrmont/Holzminden: Kontrollen in Shisha-Bars - Resumee: sechs eingeleitete Strafverfahren und 42 festgestellte Ordnungswidrigkeiten

Die Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden hat gestern Abend (24.05.2019) mit den zuständigen Ordnungsämtern und dem Zoll Kontrollen in insgesamt 11 Shisha-Bars in den Landkreisen Hameln-Pyrmont und Holzminden durchgeführt. Kontrolliert wurden sechs Shisha-Bars in Hameln, je eine in Bad Münder und Bad Pyrmont und drei in Holzminden. Dabei wurden u.a. Verstöße gegen das Jugendschutz-, sowie das Nichtraucherschutzgesetz festgestellt. Außerdem wird für eine Örtlichkeit das Veterinäramt verständigt werden, weil der Zustand der Küche nicht den Hygieneschutzbestimmungen entsprach. Von insgesamt elf kontrollierten Bars waren es nur drei, bei denen nichts zu beanstanden war. In vier Objekten wurde der Shisha-Betrieb untersagt, da die Kohlenmonoxid-Grenzwerte deutlich überschritten wurden. Ein Lokal wurde aufgrund von Verstößen gegen die Bauordnung ganz geschlossen. In fünf Bars wurden größere Mengen nicht ausreichend versteuerter Tabak sichergestellt. Außerdem hat der Zoll vier arbeitsrechtliche Sachverhalte festgestellt, die eine Nachprüfung erfordern.

 

 

POL-HM: Gemeinsame Pressemitteilung der Stadt Hameln und der Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/HolzmindenShisha-Bar-Kontrollen im Landkreis Hameln-Pyrmont und Holzminden

Hameln: Gebäudereinigung in eigener Regie oder Putz-GmbH?

Die Hamelner Verwaltung soll prüfen, ob die Gebäudereinigung wieder vollständig in städtischer Regie durchgeführt werden kann. Als Alternative steht auch die Gründung einer Putz-GmbH im Raum, darüber hinaus sollen Fördermöglichkeiten durch das Bundesprogramm für Langzeitarbeitslose geprüft werden. Dafür hat sich der Finanzauschuss der Stadt Hameln gestern mit den Stimmen von SPD/Linke, Grünen, Frischer Wind/Piraten und Die Mitte mehrheitlich ausgesprochen. Zuvor hatte Oberbürgermeister Claudio Griese die Politik über die finanziellen Auswirkungen informiert. Demnach liegen die Kosten für Reinigung von Schulen, Kindertagesstätten und Feuerwehren, sowie öffentliche Toiletten und Winterdienst derzeit bei rund 2,4 Millionen Euro. Würden die Aufgaben wieder selbst erledigt, sei mit Mehrkosten von 925.000 Euro zu rechnen.Die Frage sei, ob sich die Stadt das leisten könne, sagte Oberbürgermeister Claudio Griese. Aufgrund laufender Verträge sei ein Wechsel nicht vor Ende 2021 möglich.Anlass für den Antrag waren Beschwerden über mangelhafte Reinigung insbesondere aus den Schulen.

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