Emmerthal

Emmerthal: Finanzausschuss stimmt Konzept zur nachhaltigen Finanzierung zu

Details: Veröffentlicht am Sonntag, 08. Dezember 2019 17:30

Bei einer Stimmenenthaltung hat der Finanzausschuss der Gemeinde Emmerthal einem Konzept zur nachhaltigen Finanzierung des Gemeindehaushaltes zugestimmt. Im Vorfeld hat es dazu mehrere Gespräche zwischen Politik und Verwaltung gegeben. Die AfD enthielt sich ihrer Stimme. Die Rahmenregelungen werden deshalb benötigt, weil auf die Gemeinde Emmerthal in den kommenden Jahren Investitionen in Schulen, Kindergärten und Feuerwehren zu kommen. Nach derzeitigem Stand rechnet die Verwaltung mit 30 Millionen Euro für Bauvorhaben. Das Konzept ist ein fünf Seiten starkes Papier, in dem sich Politik und Verwaltung Regeln geben für zukünftige Investitionen. Notwendig war dieses Papier auch deshalb, weil die Kommunalaufsicht von Politik und Verwaltung eine Erklärung forderte, wie die hohen Investitionssummen in Zukunft bezahlt werden sollen. Kernaussagen des Papiers sind Vermeidung von Liquiditätskrediten, Beurteilungen von Finanzierbarkeiten, Gebühren und Steuererhöhungen, Festlegung auf das wesentliche und keine zusätzlichen freiwilligen Leistungen, außer sie werden gegenfinanziert, durch Spenden oder ähnliches. Für Politik und Verwaltung bedeutet das, der Handlungsspielraum wird weiterhin noch kleiner und mit den öffentlichen Geldern soll besonnener umgegangen werden.

Emmerthal: Gemeinde will Defizite bei Kindergärten nicht mehr ausgleichen

Details: Veröffentlicht am Samstag, 07. Dezember 2019 15:43

Darauf hat sich der Finanzausschuss der Gemeinde einstimmig verständigt. Hintergrund dieser Maßnahme sind die stetig steigenden Unterhaltungskosten für die Kindergärten, die vor allem die Gemeindehaushalte belasten. In den Jahren 2020 bis 2023 belaufen sich die Kita-Kosten in Emmerthal auf 3 Millionen Euro. Die Gemeinde zahlt davon die Hälfte. Die andere Hälfte wird von Bund und Land finanziert. Gemeinde Politik und Verwaltung fühlen sich von Land und Bund alleine gelassen. Durch die beschlossene Kindergarten Beitragsfreiheit in Niedersachsen, müssen die für Eltern wegfallenden Gebühren durch Kommunen, Land und Bund aufgefangen werden. Ursprünglich war die Finanzierung von Kindergärten durch jeweils 1/3 Eltern, Kommune sowie Bund und Land geregelt worden. Das kann sich die Gemeinde Emmerthal auf Dauer nicht leisten. Sie will in Zukunft auch weiterhin bei der 1/3 Kostenbeteiligung bleiben und anfallende Defizite nicht ausgleichen. Dies soll den Handlungsdruck in Hannover und Berlin erhöhen.

Hannover/Grohnde: 14 Jahre Haft für Mord an junger Frau

Details: Veröffentlicht am Freitag, 06. Dezember 2019 16:16

Im Prozess um den gewaltsamen Tod einer 25- Jährigen aus Grohnde ist heute (6.12.) das Urteil gesprochen worden. Das Schwurgericht am Landgericht in Hannover hat den Angeklagten Sebastian S. zu 14 Jahren Haft verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der 23-Jährige am 10. Mai 2019 auf dem Sportplatz in Grohnde eine 25 Jahre alte Bekannte getötet hat. Ein Passant hatte die Frau am nächsten Morgen gefunden. Der Tat war ein Streit vorausgegangen.

Hannover/Grohnde: Urteil zu Tötungsdelikt erwartet

Details: Veröffentlicht am Freitag, 06. Dezember 2019 09:41

Im Prozess um den gewaltsamen Tod einer 25- Jährigen aus Grohnde wird heute am Landgericht Hannover vermutlich das Urteil gesprochen. Angeklagt ist ein 23 Jahre alter Mann aus Eschershausen. Er hat gestanden, die junge Frau am 10. Mai abends auf dem Sportplatz in Grohnde getötet zu haben. Ein Passant hatte die Frau am nächsten Morgen gefunden. Der Tat war ein Streit vorausgegangen.

Emmerthal: Kita-Erweiterung Thema in Fachausschuss-Sitzung

Details: Veröffentlicht am Mittwoch, 04. Dezember 2019 12:11

In Emmerthal hat sich die Politik mit der geplanten Erweiterung der Kita Distelflecken beschäftigt. Der Anbau soll nach ersten Schätzungen rund 1,1 Millionen Euro kosten. Diese Schätzung muss aber noch durch die Ergebnisse der Ausschreibungen bestätigt werden. Bis die neuen Räume bezogen werden können, wird es allerdings noch eine Zeit dauern, hieß es jetzt in einer gemeinsamen Sitzung der Fachausschüsse. Die eigentliche Bauzeit wird mit zehn Monaten angegeben. Zunächst muss aber der Emmerthaler Rat einen entsprechenden Beschluss fassen und die Baubehörde des Landkreises das Projekt genehmigen.