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Emmerthal: Ratsmehrheit für Bürgerbefragung

Der Emmerthaler Rat hat mehrheitlich beschlossen, zum geplanten Lern- und Dokumentationsort Bückeberg eine Bürgerbefragung durchzuführen. In einer mehr als drei Stunden andauernden Sitzung ist der Antrag der Alternative für Deutschland mit den Stimmen der AfD, sowie von CDU und FWE mehrheitlich beschlossen worden. Die Gruppe aus SPD und Grünen, sowie Bürgermeister Andreas Grossmann stimmten gegen den AfD-Antrag. Eine Bürgerbefragung zum Bückeberg bringe kein rechtlich bindendes Ergebnis. Entscheidungsträger sei nicht die Gemeinde Emmerthal, sondern der Landkreis und das Land Niedersachsen, hieß es zur Begründung.

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