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Emmerthal

Emmerthal: AfD besucht Bückeberg

Die AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag lehnt eine finanzielle Beteiligung des Landes für einen Lern- und Dokumentationsort auf dem Bückeberg ab. Das teilten Vertreter gestern bei einem Besuch auf dem Bückeberg mit. Einen entsprechenden Antrag für eine Landesförderung hatten die Grünen gestellt. Der Antrag wird von SPD und FDP unterstützt. Der geplante Lern- und Dokumentationsort ist bei Anwohnern umstritten. Auf dem Bückeberg haben die Nationalsozialisten von 1933 bis 1937 ihre Propagandaveranstaltungen - die Reichserntedankfeste – abgehalten. Sie wurden von Millionen Menschen besucht. Etwa eine Stunde nahmen sich Vertreter der AfD-Fraktion Zeit, den Bückeberg zu besichtigen. Anschließend diskutierten sie mit Kritikern und auch dem Initiator und Befürworter des geplanten Lernortes, Bernhard Gelderblom. Am Ende der Diskussion steht für die AfD im Landtag fest, zwei Gedenktafeln reichen für den Bückeberg aus. Und die Bürgerbefragung in Emmerthal, die derzeit noch juristisch auf Richtigkeit geprüft wird, müsse abgewartet werden. Auch die CDU-Fraktion im niedersächsischen Landtag will die Bürgerbefragung zunächst abwarten und dann eine Entscheidung treffen, ob auch das Land, sowie bereits der Bund, sich an dem geplanten Lernort finanziell beteiligt.

Emmerthal: Grohnde kann zwei Jahre länger am Netz bleiben

Das Atomkraftwerk Grohnde kann bis Ende 2021 weiterbetrieben werden. Grund dafür ist das am späten Donnerstagabend im Bundestag verabschiedete Atomgesetz. Die zuvor genehmigte Reststrommenge hätte eigentlich nur bis zum Herbst 2019 gereicht, so der Betreiber, der Energiekonzern Preussen Elektra. Der Bundestag habe jetzt aber den Weg freigemacht, Strommengen zu übertragen. Damit kann Grohnde zwei weitere Jahre laufen.

Emmerthal: Geld vom Bund für den Bückeberg

In der Bereinigungssitzung am Mittwoch hat der Haushaltsausschuss des Bundestags letzte Änderungsanträge für den Bundeshaushalt 2018 beschlossen. Ein Ergebnis: Die als Dokumentationszentrum- und Lernort geplante Erinnerungsstätte am Bückeberg wird mit 725.000 € aus Bundesmitteln unterstützt. Der heimische SPD-Bundestagabgeordnete Johannes Schraps gegrüßt diese Entscheidung. Er habe sich seit Beginn der Haushaltsberatungen intensiv für das Projekt eingesetzt und sei froh darüber, dass seine Einschätzung dieses bedeutenden historischen Ortes geteilt werde. Auf dem Bückeberg wurde von 1933 bis 1937 alljährlich das „Reichserntedankfest“ mit bis zu 1,3 Millionen Menschen inszeniert. Der Bückeberg war neben dem „Reichsparteitagsgelände“ in Nürnberg ein zentraler Ort der NS-Propaganda.

Emmerthal: Landwirtschaftsmuseum Börry als alternativer Standort für Dokumentationsort Bückeberg?

In der Diskussion um den geplanten Dokumentations- und Lernort am Bückeberg hat die CDU-Kreistagsfraktion noch einmal das Landwirtschaftsmuseum in Börry als alternativen Informationsort vorgeschlagen. Nach Ansicht der CDU könnte dort ein vorhandenes Gebäude mit Ausstellungsfläche und Platz für einen Vortragsraum wetterunabhängig den Besuchern zur Verfügung stehen, einschließlich Toilettennutzung. Im Anschluss des Besuches in Börry könnte das Gelände am Bückeberg besichtigt werden. Außerdem fordert die CDU-Kreistagsfraktion die Durchführung der Einwohnerbefragung. Der geplante Dokumentations- und Lernort Bückeberg dürfe nicht ohne das Votum der Einwohner umgesetzt werden. Zudem müssten die noch offenen Ergebnisse bzgl. der Eigentumsfrage, der baurechtlichen Voraussetzungen und Förderkulisse abgewartet werden, ebenso wie die schriftlichen Zusagen des Bundes, die Voraussetzung für die Aufhebung der Vorbehaltsbeschlüsse aus der letzten Kreistagssitzung in einer nichtöffentlichen Kreisausschusssitzung sind.

Emmerthal: CDU- Kreistagsfraktion bringt Alternative ins Spiel

In der Diskussion um den geplanten Dokumentations- und Lernort am Bückeberg hat die CDU-Kreistagsfraktion noch einmal das Landwirtschaftsmuseum in Börry als alternativen Informationsort vorgeschlagen. Nach Ansicht der CDU könnte dort ein vorhandenes Gebäude mit Ausstellungsfläche und Platz für einen Vortragsraum wetterunabhängig den Besuchern zur Verfügung stehen, einschließlich Toilettennutzung. Im Anschluss des Besuches könnte das Gelände am Bückeberg besichtigt werden. Außerdem fordert die CDU-Kreistagsfraktion die Durchführung der Einwohnerbefragung. Der geplante Dokumentations- und Lernort Bückeberg dürfe nicht ohne das Votum der Einwohner umgesetzt werden. Zudem müssten die noch offenen Ergebnisse bzgl. der Eigentumsfrage, der baurechtlichen Voraussetzungen und Förderkulisse abgewartet werden, ebenso wie die schriftlichen Zusagen des Bundes, die Voraussetzung für die Aufhebung der Vorbehaltsbeschlüsse aus der letzten Kreistagssitzung in einer nichtöffentlichen Kreisausschusssitzung sind.

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