Landkreis Hameln-Pyrmont

Hameln: Informationen über Schwangerschaft und Geburt jetzt online

Details: Veröffentlicht am Samstag, 25. Juli 2020 14:45

Das Sana Klinikum in Hameln bietet Informationen rund um das Thema Schwangerschaft und Geburt jetzt online an. Da die Infoabende für werdende Eltern Corona-bedingt derzeit nicht stattfinden können, haben Chefarzt Dr. Thomas Noesselt und die Leiterin der Wochenbettstation, des Keißsaals und der Hebammenschule, Silke Angerstein ihren Vortrag digital aufgenommen. Alle Interessierten können so einen Einblick in die Kreißsäle und die Geburtshilfestation erhalten und das Team der Geburtshilfe digital kennenlernen. Der Vortrag kann über die Internetseite des Klinikums aufgerufen werden unter https://www.sana.de/hameln/medizin-pflege/gynaekologie-und-geburtshilfe. Darüber hinaus können Eltern auch offene Fragen einsenden, die dann ebenfalls auf der Website beantwortet werden.

Hameln-Pyrmont: SPD weist Rücktrittsforderung zurück

Details: Veröffentlicht am Samstag, 25. Juli 2020 06:43

Im Zuge der Diskussion um die Frage, ob eine reine Briefwahl zur Stichwahl des Hameln-Pyrmonter Landrates rechtmäßig war, hat die FDP den Rücktritt des SPD Landrates Dirk Adomat gefordert. Nur so könne ein langer Rechtsstreit vermieden werden hieß es zur Begründung. Die SPD weist diese Forderung nach einem Rücktritt des Landrats aufs Schärfste zurück. Der FDP Fraktionsvorsitzende im Kreistagb Rüdiger Zemlin müsse sich fragen lassen, wie er es überhaupt mit der Demokratie halte, sagt die SPD-Unterbezirksvorsitzende Barbara Fahncke. Offensichtlich gäbe es – zumindest in Teilen – unterschiedliche inhaltliche Auffassungen verschiedenster Verfassungsorgane bezüglich Briefwahlen. Nun ein rechtsstaatliches Verfahren nicht abwarten zu wollen, um schon jetzt aufgrund einer einseitigen Betrachtung den Rücktritt eines gewählten Landrates zu fordern, sei abenteuerlich Der Gesetzgeber könne beim Aufstellen von Gesetzen nicht jeden Katastrophenfall bedenken und behandeln. sagte der Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion Constantin Grosch. Die Kreistagsfraktion vertraue auf die Gewissenhaftigkeit und Unabhängigkeit des Kreiswahlleiters und auch auf die Landeswahlleiterin. Es täten alle Vertreter gut daran, ihre Fragen und Zweifel vorzubringen, aber auch rechtsstaatliche Verfahren anzuerkennen. Die Forderung nach einem Rücktritt sei grotesk und nähme eine etwaige Entscheidung eines Gerichts vorweg. Persönlich bin ich sehr enttäuscht über ein solches Verhalten, sagte Grosch.

Hameln-Pyrmont: Zwei Corona Infizierte im Landkreis

Details: Veröffentlicht am Freitag, 24. Juli 2020 15:42

In Hameln Pyrmont gibt es derzeit zwei akute Corona Infektionen. Im Landkreis sind aktuell (am 24. Juli 2020) insgesamt 157 Fälle einer Corona-Infektion bestätigt. Diese Fälle verteilen sich auf das gesamte Kreisgebiet wie folgt: Aerzen 11 Bad Münder 51 Bad Pyrmont 20 Coppenbrügge 7 Emmerthal 8 Hameln 48 Hess. Oldendorf 10 Salzhemmendorf 2 Davon gelten 145 Menschen als geheilt. 10 sind verstorben. Die beiden akut Erkrankten aus Hameln befinden sich in Quarantäne . Hameln 2 Fälle der Kategorie 1 in angeordneter häuslicher Quarantäne: Bad Pyrmont 1 Hameln 3

Hameln-Pyrmont: Landkreis reagiert auf den Streit um die Rechtmäßigkeit der Briefwahl bei der Landrats-Stichwahl

Details: Veröffentlicht am Freitag, 24. Juli 2020 13:23

Der Landkreis Hameln-Pyrmont reagiert auf den Streit um die Rechtmäßigkeit der Briefwahl bei der Landrats-Stichwahl im April. Die Kreisgruppe aus FDP und die Unabhängigen veröffentlichten dazu gestern ein kurzes Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages. Darin heißt es, dass eine ausschließliche Briefwahl nicht rechtmäßig sei. Die Kreisverwaltung antwortet dazu heute (24.), dass die Frage unbeantwortet bleibt, wie Wahlen in Zeiten einer Pandemie, organisiert werden müssen, um Ansteckungen zu verhindern. Der erste Kreisrat Carsten Vetter sagt zu dem Gutachten, dass diese generalisierende Antwort sich nicht auf den Einzelfall in Hameln-Pyrmont anwende ließe. Die Frage bleibt nach wie vor offen, ob im Falle einer Pandemie solche Ausnahmen, im Sinne des Infektionsschutzes gerechtfertigt sind. Und hier sieht sich die Kreisverwaltung nach wie vor im Recht. Denn in dem Gutachten heißt es auch, Durchführung einer Wahl als Briefwahl sei im Ausnahmefall gerechtfertigt. Zudem habe der Landkreis auch die Wahl im Vorfeld mit dem Land Niedersachsen so abgestimmt. Auf eine externe Prüfung der Rechtmäßigkeit, wie sie in der jüngsten Kreistagssitzung vorgeschlagen wurde, werde nun verzichtet.

Hameln-Pyrmont: Streit um Landrats-Stichwahl geht weiter

Details: Veröffentlicht am Freitag, 24. Juli 2020 12:14

Der Streit um die Rechtmäßigkeit der Briefwahl bei der Landrats-Stichwahl in Hameln-Pyrmont schwelt weiter. Zwei Bürger hatten Einwände vorgebracht und auch die Gruppe aus FDP und Unabhängige im Kreistag hält eine ausschließliche Briefwahl, auch in Zeiten einer Corona-Pandemie, für gesetzlich unzulässig. Die FDP/DU-Kreistagsgruppe sieht sich jetzt in ihrer Kritik durch ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages vom 23. März 2020 bestätigt. Darin heißt es, eine ausschließliche Wahl per Brief sei nicht verfassungskonform. Für das Gutachten hätten die Wissenschaftler insbesondere auch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes zu dem Thema ausgewertet, sagte der FDP-Kreistagsfraktionsvorsitzende und Gruppensprecher Rüdiger Zemlin. Die Frage, was bei einer besonderen Lage wie einer Pandemie davon abweichend möglich ist, sei abhängig davon was gesetzlich zulässig sei, so Zemlin weiter. Das niedersächsische Wahlgesetz sehe vor, dass die Landesregierung bei besonderen Situationen eine entsprechende Verordnung erlassen müsse.