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Niedersachsen: "Innenstadt 5.0"

Der niedersächsische Städte- und Gemeindebund will kleine und mittlere Kommunen dabei unterstützen, Konzepte für den Umbau der Innenstädte zu erarbeiten. Gerade solche Städte und Gemeinden stünden aktuell vor dem größten Umbau ihrer Innenstädte in diesem Jahrhundert. Daher müssten die weiteren Schritte jetzt massiv gesteuert werden, um Fehlentwicklungen zu vermeiden, sagte der Präsident des Städte- und Gemeindebundes, Marco Trips. Um den Kommunen auch praktisch zu helfen, startet der NSGB die Initiative "Innenstadt 5.0" auf einem Innenstadtgipfel am 25.02.2021. Gemeinsam mit Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann, der Ministerin für Regionale Entwicklung, Birgit Honé und Bauminister Olaf Lies, werden erste praktische Hilfsmöglichkeiten aufgezeigt. Die Industrie- und Handelskammern, der Handelsverband sowie viele weitere Unternehmen und Institutionen werden dabei sein.

Niedersachsen: Impfstoff von AstraZeneca für weitere Personengruppen

Das Land Niedersachsen will den Impfstoff von AstraZeneca für weitere Personengruppen anbieten. Der Bundesgesundheitsminister hatte gestern angekündigt, dem Personal in Kitas sowie an Grund- und Förderschulen Corona-Schutzimpfungen mit dem Impfstoff von AstraZeneca zugänglich zu machen. Der Bund will dafür die sogenannte Impf-Verordnung ändern. Noch in dieser Woche sollen erste Personen aus der Gruppe mit einer hohen Priorität für eine Covid-Schutzimpfung mit dem Vakzin von AstraZeneca geimpft werden. Dies ist möglich, wenn vor Ort bereits allen Personen unter 65 aus der ersten Gruppe mit der höchsten Priorität ein Impfangebot gemacht wurde und noch Impfstoff von AstraZeneca zur Verfügung steht. Es gebe von Impfzentren bereits die Rückmeldung, dass vor Ort mehr Dosen dieses Impfstoffs vorhanden seien, als impfberechtigte und impfwillige Personen aus dieser Gruppe. Das Land werde es daher ermöglichen, Personen unter 65 Jahren aus der zweiten Priorisierungsgruppe mit dem Impfstoff von AstraZeneca zu impfen, sagte Gesundheitsstaatsekretär Heiger Scholz. Zunächst sollen dabei Beschäftigte und Bewohner der Eingliederungshilfe sowie niedergelassene Ärzte und anderes medizinisches Personal mit direktem Patientenkontakt ein Impfangebot erhalten. Nach der nun angekündigten Änderung der Impf-Verordnung könnten auch bald die genannten Beschäftigten im Bildungsbereich ein Impfangebot erhalten, denn das Land erwartet in den kommenden Wochen weiterhin größere Lieferungen des Impfstoffes von AstraZeneca, so Scholz weiter.

Niedersachsen: 20 Millionen Euro für Schulen aus Digitalpakt

Niedersachsens Schulen haben aus dem Digitalpakt Schule von Bund und Ländern bisher rund 20 Millionen Euro für WLAN, Dienstlaptops und Co. erhalten. Im Bundesvergleich liegt das Land damit im Mittelfeld, wie aus Zahlen hervorgeht, die das Bundesbildungsministerium und die Kultusministerkonferenz der Länder am Freitag bekanntgaben. Ausgezahlt wird das Geld immer erst dann, wenn die Investition abgeschlossen ist und die Rechnung vorliegt. Der Digitalpakt umfasst mittlerweile rund sieben Milliarden Euro. Davon wurden bisher 488 Millionen Euro abgerufen und 875 Millionen Euro bewilligt, in Summe also fast 1,4 Milliarden Euro. Aufgelegt wurde der Digitalpakt 2019 mit ursprünglich fünf Milliarden Euro vom Bund und 500 Millionen Euro von den Ländern für den Aufbau der digitalen Infrastruktur an den Schulen, etwa zur Installation von schuleigenem WLAN oder zur Anschaffung digitaler Tafeln, sogenannter Smartboards. Zuletzt wurde das Programm drei Mal um jeweils 500 Millionen Euro aufgestockt: zur Finanzierung von IT-Administratoren für die Schulen, zur Anschaffung von Dienstlaptops für Lehrer und zur Anschaffung von Leihgeräten für bedürftige Schüler, um ihnen in der Corona-Krise die Teilnahme am Fernunterricht zu ermöglichen.

Niedersachsen: Immer mehr pflegebedürftige Kinder

Die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die pflegebedürftig sind, hat sich in den vergangenen zehn Jahren bei der KKH nahezu verdoppelt. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Datenauswertung der Krankenkasse. Demnach ist die Zahl der zu pflegenden Kinder und Jugendlichen zwischen 2010 und 2020 um rund 90 Prozent gestiegen. Jungen sind deutlich häufiger betroffen. Sowohl 2010 als auch 2020 waren 60 bzw. 65 Prozent der minderjährigen Pflegedürftigen männlich. Ein möglicher Grund für den Anstieg sind die veränderten Anspruchsvoraussetzungen für die fünf Pflegegrade, die mit der Pflegereform im Jahr 2017 eingeführt wurden. Denn auch bei den Erwachsenen mit Pflegebedarf ist eine ähnliche Steigerung festzustellen. Der Anteil der Kinder an der Gesamtzahl der Pflegebedürftigen ist mit rund fünf Prozent sowohl 2010 als auch 2020 konstant geblieben.

Niedersachsen: Mentoring-Programm "FRAU MACHT DEMOKRATIE" abgeschlossen

Das 6. Niedersächsische Politische Mentoring-Programm „FRAU MACHT DEMOKRATIE“ ist mit einer großen Videokonferenz zu Ende gegangen. An dem Programm hatten sich auch acht Mentees und sechs Mentorinnen und Mentoren aus dem Landkreis Hameln-Pyrmont beteiligt. Im Rahmen des Programms unterstützen erfahrene Politikerinnen und Politiker interessierte Frauen bei ihrem Einstieg in die Politik. Das Niedersächsische Sozialministerium möchte damit einen Beitrag dazu leisten, um den Frauenanteil in der Politik zur nächsten Kommunalwahl 2021 zu erhöhen. Regional wurde das Programm durch die kommunalen Gleichstellungsbeauftragten betreut, die ein umfassendes, an die corona-Vorgaben angepasstes Veranstaltungsprogramm organisiert hatten, wie z.B. Einführung in das Kommunalrecht, Haushaltsrecht, bis hin zu Umgang mit den Medien. Im Landkreis Hameln-Pyrmont lag der Frauenanteil bei den Kommunalwahlen 2016 in den Stadträten bzw. im Kreistag zwischen 12% und 30 %.

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