Im Studio: Paulina Kretschmar

Paulina Kretschmar

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Niedersachsen: Neues Notrufsystem bei Unfällen

In Niedersachsen steht die Infrastruktur für das demnächst in allen neu zugelassenen Pkw verpflichtend eingebaute automatische Notrufsystem eCall. Die notwendige technische Aufrüstung der Notrufannahmestellen habe das Land für Hannover, Braunschweig und Wolfsburg umgesetzt, teilte das Wirtschaftsministerium heute (13.2.) mit. Das europaweite, kostenfreie System wird bei einem Unfall aktiviert, wählt dann automatisch die 112 und übermittelt die Positionsdaten des Unfallwagens. Zusätzlich wählt sich die Notrufzentrale in das Unfallfahrzeug ein und erfragt dort die Situation. Währenddessen ist der Rettungswagen schon unterwegs. Das System ruht im Fahrbetrieb und wird erst im Fall eines Unfalls aktiviert. Ab April 2018 muss die Technologie in allen neuzugelassenen Neufahrzeugen in der EU eingebaut sein.

Weserbergland/Hannover: Schüler-Online-Redaktionen für Landtag gesucht

Die Landesinitiative n-21: Schulen in Niedersachsen online e. V. sucht Online-Redaktionen für die Plenartage im Niedersächsischen Landtag. Jeweils ein vierköpfiges Schülerteam plus Lehrkraft bekommt die Chance, drei Tage die Plenardebatten in Hannover zu verfolgen und selbst erstellte E-Paper-Artikel, Audiobeiträge und Fotostrecken unter www.landtag-online.de ins Netz zu stellen. Internetanschluss, Notebooks und mobile Aufnahmegeräte werden zur Verfügung gestellt. n-21 trägt Fahrtkosten und Unterkunft. Radioteams erhalten bei Bedarf vorab eine kostenfreie Internetradiofortbildung. Jedes Team wird von einer Landtagsabgeordneten bzw. einem Landtagsabgeordneten aus dem jeweiligen Wahlkreis unterstützt. Bis Donnerstag, 15. Februar 2018 können sich Lehrkräfte mit journalistisch und politisch interessierten Teams auf www.n-21.de per Online-Formular bewerben.

Niedersachsen: Mehr Geld für Feuerwehr-Ausbildung

Das Land Niedersachsen stellt mehr Mittel für die Ausbildung von Feuerwehrleuten bereit. Die CDU-Landtagsabgeordnete Petra Joumaah weist darauf hin, dass durch den Nachtragshaushalt, der gerade im Niedersächsischen Landtag beraten und voraussichtlich im März 2018 beschlossen wird, insgesamt 1,5 Millionen Euro mehr Mittel als geplant für die Aus- und Fortbildung der Feuerwehrfrauen und -männer in Niedersachsen bereitgestellt werden. Damit kann der Lehrbetrieb der Niedersächsischen Akademie für Brand- und Katastrophenschutz (NABK) – wie von vielen Feuerwehren gefordert – ausgeweitet werden. Dadurch erhöhe sich die Chance, dass Lehrgänge, die bisher aus Kapazitäts- und Finanzgründen von Feuerwehrleuten aus dem Landkreis Hameln-Pyrmont nicht wahrgenommen werden konnten, nun doch stattfinden können, sagt Joumaah. Das sei ein erster Schritt, um die so wichtige Aus- und Fortbildung zukünftig bedarfsgerechter als bisher auszugestalten.

Springe: Klausurtagung der SPD

Die niedersächsischen Sozialdemokraten haben sich bei ihrer Klausurtagung in Springe auch mit dem Thema große Koalition beschäftigt. In Niedersachsen sei die SPD erfolgreich unterwegs, stellte Ministerpräsident Stefan Weil fest, der auch für die Klausurtagung in Springe ein positives Fazit zog. Von der Zusammenarbeit auf Landesebene Rückschlüsse auf eine Koalition auf Bundesebene zu ziehen, halte er aber wegen unterschiedlicher Gegebenheiten nicht für angebracht. Mit Blick auf den bevorstehenden Mitgliederentscheid der SPD über das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen zeigte sich Weil zuversichtlich. Das Sigmar Gabriel bei der Postenvergabe nicht berücksichtig wurde, werde sicherlich nicht das Ende dessen politischer Karriere sein, so Weil.

Niedersachsen: Ergebnisse der SPD-Klausurtagung

Im Rahmen einer dreitägigen Klausurtagung hat die SPD-Landtagsfraktion ihre haushaltspolitischen Schwerpunkte beschlossen. Insgesamt sollen weitere 25 Millionen Euro in den Nachtragshaushalt 2018 eingestellt werden. Dabei sind auch 4,5 Millionen Euro für den studentischen Wohnungsbau vorgesehen. Der heimische Landtagsabgeordnete, Dirk Adomat, der baupolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, begrüßt diesen Schritt, weil damit die schwierige Situation für viele Studierende auf dem Wohnungsmarkt verbessert wird. Dies sei eine der Herausforderungen der Wohnungsbaupolitik in den nächsten Jahren. Auch für andere Personengruppen gebe es nicht genug preiswerte Wohnungen. Die SPD-Landtagsfraktion hat außerdem 5 Millionen Euro für die Modernisierung des Fuhrparks der Polizei, 3 Millionen Euro für die Erhöhung der Mittel für den Hochwasserschutz sowie Mittel für die Förderung der regionalen Entwicklung beschlossen. Neben der Beitragsfreiheit an den Kindergärten, 750 zusätzlichen Stellen für die Polizei und der Entfristung von 1.000 Stellen für Personal an den Schulen würden zentrale Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt, zieht Adomat Bilanz.

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