Niedersachsen

Hannover: Mehr als 1.000 Teilnehmer bei Demo gegen Anti-Corona-Maßnahmen

Details: Veröffentlicht am Samstag, 12. September 2020 16:57

In Hannover haben heute Nachmittag nach Polizeiangaben etwa 1.100 Menschen gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen protestiert. Der Zug in der Innenstadt musste zwischendurch einen Stopp einlegen. Die Teilnehmer wurden vom Veranstalter aufgefordert, untereinander den Mindestabstand einzuhalten und eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Dies hatte die Polizei zur Auflage für alle Demonstrationen gemacht. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz. In der Stadt gab es auch mehrere Gegendemonstrationen, etwa von der Linken Jugend und dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB). Ihr Motto lautete: «Für Gesundheitsschutz und gegen Verschwörungstheorien».

Niedersachsen: Ulrich Watermann zum neuen Landesschatzmeister gewählt

Details: Veröffentlicht am Samstag, 12. September 2020 09:32

Die SPD Niedersachsen hat Ulrich Watermann aus Bad Pyrmont zum neuen Landesschatzmeister gewählt.

Watermann löst Hanna Naber, Landtagsabgeordnete aus Oldenburg ab, die zur neuen Generalsekretärin ernannt wurde. Wie Naber wird auch Watermann die neuen Aufgaben zunächst kommissarisch übernehmen. Mit der Ernennung zum Landesschatzmeister rückt Watermann in die engste Führung der Landes-SPD auf. Als Hauptverantwortlicher für die Finanzen der Landes-SPD werde es künftig vor allem seine Aufgabe sein, die Parteiorganisation bzw. Parteistruktur auf zukunftsfähige Beine zu stellen sowie die finanziellen und strategischen Weichen für gute und erfolgreiche Wahlkämpfe zu legen, sagte Watermann nach seiner Ernennung.

Watermann war bereits von 1997-1999 Finanzverantwortlicher des SPD-Bezirks Hannover und übernimmt diese Aufgabe zudem im SPD Unterbezirk Hameln-Pyrmont seit 2017.

Niedersachsen: Polizei kontrolliert erneut die Einhaltung der Maskenpflicht im ÖPNV

Details: Veröffentlicht am Donnerstag, 10. September 2020 14:25

Die Polizei hat gestern (9. September) erneut die Einhaltung der Maskenpflicht in Bussen, Bahnen, Bahnhöfen und an Haltestellen kontrolliert. Ziel der niedersachsenweiten Kontrolle war es erneut, die Menschen für das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung zu sensibilisieren und die Zahl der Fahrgäste weiter zu verringern, die die Maskenpflicht nicht einhalten. Im Bereich der Polizeidirektion Göttingen waren gestern 61 Polizeibeamtinnen und -beamte sowie 26 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kommunen und der Verkehrsbetriebe im Einsatz. Sie kontrollierten zwischen Bad Lauterberg im Südharz bis Bad Pyrmont im Westen der Direktion sowie zwischen Hann. Münden im Süden und Hoya im Norden an Hauptbahnhöfen, Bushaltestellen der örtlichen Schulen und den zentralen Bushaltestellen in den Innenstädten. Dabei stellten sie 1.241 Verstöße gegen die Maskenpflicht fest. In zwei Fällen zeigten sich die Personen uneinsichtig, so dass Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet wurden. Polizeipräsident Uwe Lührig kündigte an, dass es auch in den nächsten Wochen Kontrollen im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs geben wird.

Niedersachsen: Aus für Pflegekammer

Details: Veröffentlicht am Montag, 07. September 2020 14:43

Die umstrittene Pflegekammer in Niedersachsen wird aufgelöst. Das teilte Sozialministerin Carola Reimann heute nach dem Ausgang einer Online-Befragung mit. Dabei stimmten 70,6 Prozent der teilnehmenden Pflegekräfte gegen den Fortbestand der Kammer. Etwa 78.000 Pflegekräfte waren aufgerufen, sich zur Arbeit und Zukunft der Kammer zu äußern. 15.100 nahmen an der Befragung teil.

Niedersachsen: Ab heute gibt es den Corona-Kinderbonus für alle Eltern

Details: Veröffentlicht am Montag, 07. September 2020 11:06

Corona hat das Familienleben verändert: Plötzlich waren die Kids auch tagsüber Zuhause, wollten bespaßt und bei den Hausaufgaben betreut werden. Für viele Eltern bedeutete das deutlich mehr Aufwand – und viele konnten der Arbeit in dieser Zeit nicht nachgehen. Jetzt kommt die Entschädigung. Ab heute wird allen Eltern der Corona-Kinderbonus in Höhe von insgesamt 300 Euro pro Kind ausgezahlt. Dieser wurde im Rahmen des Corona-Konjunkturpakets beschlossen. Der Bonus wird in zwei Teilen von der Familienkasse überwiesen, 200 Euro im September und weitere 100 Euro im Oktober. Das Geld soll Eltern für ihre zusätzliche Arbeit während der Schulschließungen entschädigen. Die Auszahlung des Bonus passiert automatisch, beantragt werden muss der Bonus nicht. Er kommt direkt mit dem Kindergeld auf das Konto.