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Niedersachsen: Ministerin fordert schnelle Information über Lebensmittel-Rückruf

Die Niedersächsische Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz plädiert für mehr Transparenz bei Lebensmitteln und damit verbundenen Rückrufaktionen. Sollten Mängel an Lebensmitteln festgestellt werden, muss diese Information sofort an die Bürger weitergegeben werden, so Barbara Otte-Kinast.Im Falle der Rückrufaktion von Frischmilch, die am vergangenen Freitag veranlasst wurde, hätte die Informationskette schneller laufen müssen, so Otte-Kinast.Trotzdem seien unsere Lebensmittel grundsätzlich gut überwacht, da Labore bereits kleinste, schädliche Stoffmengen finden können.

Niedersachsen: Franz Rainer Enste wird Antisemitismus-Beauftragter

Das Land Niedersachsen bekommt einen Antisemitismus-Beauftragten. Ab dem 1. November wird Franz Rainer Enste das Amt übernehmen, um gegen Antisemitismus und für den Schutz jüdischer Mitmenschen einzustehen. Bereits vor dem Anschlag auf eine Synagoge in Halle sei dieser Posten geplant gewesen. Als Antisemitismus-Beauftragter soll Enste künftig zentraler Ansprechpartner für jüdische Verbände und Menschen jüdischen Glaubens in Niedersachsen sein. Er soll zudem jedes Jahr einen Bericht über Antisemitismus erstellen, Maßnahmen zu dessen Bekämpfung entwickeln und möglichst viele Menschen für das Thema sensibilisieren. Laut NDR leben in Niedersachsen gut 7.800 Juden. Die Zahl antisemitischer Straftaten sei in Niedersachsen im vergangenen Jahr von 128 auf 99 gesunken. 92 der 99 Taten sollen einen rechtsmotivierten Hintergrund gehabt haben.

Hannover: Verwaltungsgericht verhandelt über Klage gegen Schostok, Herbert und Härke

Morgen (Am 10. Oktober) verhandelt das Verwaltungsgericht über die Klage des früheren Büroleiters von Hannovers Ex-Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD), Frank Herbert. Er will seine unzulässige Gehaltszulage von knapp 50.000 Euro nicht an die Stadt zurückzahlen. Er hatte eine rechtswidrige Gehaltszulage in Höhe von monatlich rund 1.300 Euro rund drei Jahre lang erhalten. Die Stadt fordert jetzt das Geld zurück. Herbert begründet seine Weigerung, das Geld zurückzuzahlen, mit einem Ersatzanspruch wegen rechtswidriger Mehrarbeit. Er habe pro Jahr mehr als 1.000 Überstunden geleistet, wofür ihm Geld zustehe, heißt es von ihm weiter. Ende April hatte die Staatsanwaltschaft in der sogenannten Rathausaffäre von Hannover, Anklage gegen Schostok, Herbert und den früheren Personaldezernenten Harald Härke erhoben. Ihnen wird schwere Untreue vorgeworfen, weil Herbert und der frühere Feuerwehrchef ein unzulässiges Gehaltsplus in Höhe von insgesamt rund 64.000 Euro bekommen haben sollen. Schostok soll laut Anklage von den Zahlungen gewusst haben, ohne sie zu stoppen. Er war am 30. April von seinem Amt zurückgetreten. Am 27. Oktober wird in Hannover ein neuer Oberbürgermeister gewählt.

Niedersachsen: Polizei jagd Ziegenbock

In Alfeld hat ein Ziegenbock die Polizei beschäftigt. Nach Informationen von Radio Tonkuhle in Hildesheim war der Ziegenbock bereits seit Mitte der Woche unterwegs. Mehrere Male wurde er gesichtet, konnte jedoch nicht eingefangen werden. Auch aus einem Garten gelang dem Ziegenbock am Samstagvormittag erneut die Flucht. Erst mit der Hilfe von sechs Feuerwehrleuten und einem Netz gelang es, den Ziegenbock schließlich einzufangen. Der Halter konnte sein Tier aus der Tierfundstelle wieder abholen

Bückeburg: Mann ist nackt, hat Gedächtnislücken und liegt in fremder Wohnung

In Bückeburg hat es am Samstag einen kuriosen Einsatz für die Polizei gegeben. Die Beamten wurden wegen des Verdachts auf Hausfriedensbruch alarmiert. In einer Wohnung war ein nackter Mann im Bett entdeckt worden. Gegenüber der Polizei gab der Mann an, sich nicht erinnern zu können, wie er dorthin gekommen war. Er war aber offenbar über ein Gerüst in die Wohnung gelangt. Fremd war er in dem Haus allerdings nicht, es stellte sich heraus, dass er auch dort wohnt und sich wohl nur bei der Wohnung geirrt hatte.

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