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Niedersachsen; Behörden gehen gegen Schwarzarbeit vor

Zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung haben Kontrolleure in Niedersachsen landesweit 597 Betriebe und 1540 Menschen überprüft. Dabei wurden in 39 Fällen Handwerkstätigkeiten ohne die erforderliche Eintragung ausgeübt und in zwölf Fällen wurde einem Gewerbe ohne die erforderliche Anmeldung nachgegangen, teilte ein Sprecher des Niedersächsischen Wirtschaftsministeriums mit. In Hannover untersagten die Behörden auf zwei Baustellen die weitere Tätigkeit wegen Arbeitsschutzmängeln. Mitarbeiter der Kommunen, des Zolls sowie Gewerbeaufsichtsämter, Ausländerbehörden und Polizei waren an den Kontrollen vom 7. bis 12. Oktober beteiligt. Der Zoll prüft weiterhin in 107 Fällen, ob der vorgeschriebene Mindestlohn gezahlt wurde, und in 123 Fällen, ob Unternehmen Sozialversicherungsbeiträge nicht oder nicht in richtiger Höhe gezahlt haben. Zudem gibt es sechs mögliche Fälle von Sozialleistungsmissbrauch sowie 49 Fälle, bei denen eventuell gegen das Aufenthaltsrecht verstoßen wurde.

Hannover: Dackel in der Klemme

Die Feuerwehr Hannover hat am Samstagnachmittag einen Dackel aus einem Erdloch im Welfengarten in der Nordstadt befreit. Der neugierige Vierbeiner Anton erkundete das Loch unterhalb eines Podestes, als er plötzlich feststeckte, wie ein Sprecher der Feuerwehr am Sonntag sagte. Die beiden Besitzer versuchten, den sieben Jahre alten Hund mit Rufen aus dem Loch zu locken, doch Anton steckte fest. Die alarmierten Einsatzkräfte der Feuerwehr demontierten Teile des Podestes, schaufelten den Eingang des Erdlochs frei und befreiten den Dackel. Die erleichterten Herrchen leinten ihren etwas verstörten, aber unverletzten Hund für den weiteren Spaziergang an. (Quelle DPA)

Niedersachsen: Landtag beschließt umstrittene Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes

Die Oppositionsfraktionen FDP, Grüne sowie die fraktionslosen Abgeordneten stimmten am Mittwoch dagegen, die Regierungsfraktionen SPD und CDU dafür. Im Frühjahr hatte die Regierung dazu eine Novelle erarbeitet, die unter anderem die Verteilung der Sitze in den Fachausschüssen neu regeln soll. Die Oppositionsparteien befürchten, dass sie dadurch an Mitspracherecht verlieren und kritisierten das Gesetz daher deutlich. Das bisherige Verfahren sei gerechter, sagte die Grünen-Landtagsabgeordnete Susanne Menge. FDP-Fraktionschef Stefan Birkner bezeichnete die Gesetzesänderung als «demokratiegefährdend». Innenminister Boris Pistorius (SPD) entgegnete dem, dass das künftige Verfahren seit Jahrzehnten verfassungsrechtlich anerkannt sei.

Niedersachsen: Kritik an Regeln für Weihnachtsmärkte

Der niedersächsische Städtetag kritisiert die Regelungen für Weihnachtsmärkte. Eine Einzäunung des Marktes mit Zugangskontrollen widerspräche dem Charakter der Weihnachtsmärkte, sagte Städtetagspräsident Ulrich Mägde. Die alternativ vorgeschlagene Bändchen-Ausgabe sei organisatorisch aufwendig, personal- und damit sehr kostenintensiv. Auch die Überwachung allein durch die Standbetreibenden sei ungeeignet. Diese Kontrollmaßnahmen könnten wegen der damit verbundenen Wartezeiten zu großem Unmut bei den Besuchern führen. Wer etwas essen oder trinken möchte auf einem Herbst- oder Weihnachtsmarkt in Niedersachsen, muss laut Corona-Landesverordnung geimpft, genesen oder getestet sein. Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren sind davon ausgenommen.
Der Niedersächsische Städtetag würde die nordrhein-westfälische Regelung für Weihnachtsmärkte bevorzugen. Danach würden stichprobenartige Kontrollen zur Einhaltung der 3G-Regeln durch Ordnungsdienste und Polizei durchgeführt.

Niedersachsen: Beiträge zur Situation der Heimatpflege gesucht

„Machen Sie mit!“ - Unter diesem Aufruf wirbt der Niedersächsische Heimatbund NHB für die Beteiligung der Niedersächsinnen und Niedersachsen am Jahresbericht zur Situation der Heimatpflege in Niedersachsen, der ROTEN MAPPE. Interessierte in Niedersachsen sind aufgefordert, dem Niedersächsischen Heimatbund Hinweise und Anregungen zu Problemen zu melden, Fragen zu stellen oder sich natürlich auch positiv über eine Entwicklung zu äußern, die die Heimatpflege in Niedersachsen betreffen. Der NHB sammelt die Hinweise und recherchiert die Zusammenhänge. Die daraus entstandenen Beiträge werden in den zuständigen Fachgruppen diskutiert und danach dem Präsidium zur abschließenden Entscheidung übergeben. Die Eingaben werden anonym und streng vertraulich behandelt. Einsendungen sollten bis zum 15. Oktober möglichst in digitaler Form als kurze Textbeiträge mit klar formulierten Fragen erfolgen, weitere Erläuterung sollten dem beigefügt sein. Adressat ist der Niedersächsische Heimatbund, Rotenburger Straße 21, 30659 Hannover, Tel. 0511 353377-0, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! .

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