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Niedersachsen: Ende der Gratistests – Keine Vorgaben für künftige Kosten

Ab Montag müssen Corona-Tests in der Regel selbst bezahlt werden. Unklar ist, was sie kosten werden. Das Land Niedersachsen will dafür keine Vorgaben machen, denn das reguliere der Markt, sagte Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD). Außerdem wolle das Land nicht vorgeben, wie viele Corona-Teststationen es künftig in einer Stadt oder Kommune geben muss. Behrens betonte, dass es für Menschen, die nicht geimpft werden könnten oder für die keine allgemeine Impfempfehlungen vorlägen, weiterhin kostenlose Schnelltests geben werde. Gleichzeitig verteidigte die Ministerin das Ende für die Gratis-Schnelltests für alle. Eine dauerhafte Kostenübernahme durch die Steuerzahler sei nicht mehr angezeigt, da allen Bürgerinnen und Bürgern ein unmittelbares Impfangebot gemacht werden konnte und es jederzeit möglich ist, sich impfen zu lassen, so Behrens. Insgesamt wurden in Niedersachsen laut der Kassenärztlichen Vereinigung zwischen März und September rund 15,3 Millionen Corona-Schnelltests durchgeführt. Davon waren knapp 82.700 positiv, was etwas mehr als 0,5 Prozent entspricht. Rund 4.300 Einrichtungen wie Testzentren oder Apotheken boten landesweit Corona-Tests an.

Niedersachsen: Weihnachtsmärkte mit Hygienekonzept und mindestens "3G"-Regel

Die niedersächsische Landesregierung will Herbst- und Weihnachtsmärkte trotz der noch andauernden Pandemie mit bestimmten Maßgaben ermöglichen. Das ergaben Beratungen zum neuen Verordnungsentwurf im Gesundheitsausschuss des Landtags. Wer auf einem Weihnachtsmarkt Speisen oder Getränke (auch Glühwein ist möglich) zu sich nehmen oder ein Fahrgeschäft nutzen möchte, muss zuvor die vollständige Impfung, die Genesung oder eine aktuelle negative Testung nachweisen. Dies gilt nicht für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren oder für Menschen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen dürfen. Wer auf einem Weihnachtsmarkt nur bummeln und/oder etwas einkaufen möchte, benötigt – ebenso wie im Einzelhandel – keinen Nachweis. Eine neue, heute in Kraft tretende Regelung sieht vor, dass die Betreiber der Märkte ein Hygienekonzept zu erstellen haben, in dem zu regeln ist, wie die für Verzehr und Fahrgeschäfte geltende 3G-Vorgabe sichergestellt werden soll.  In dem Hygienekonzept müssen außerdem Maßnahmen vorgesehen werden, die die Zahl von Personen auf der Grundlage der jeweiligen räumlichen Kapazitäten begrenzen und steuern und die die Abstände zwischen den Ständen jeweils so festlegen, dass größere Personenansammlungen vermieden werden. Jeder Stand soll zum nächsten Stand einen Mindestabstand von zwei Metern grundsätzlich einhalten. Das Hygienekonzept muss darlegen, wie Personenströme einschließlich Zu- und Abfahrten gesteuert und Warteschlangen vermieden werden. Die Umsetzung des Hygienekonzeptes und das Einhalten der Vorgaben muss stichprobenartig von der zuständigen Behörde überprüft werden. Alternativ ist auch eine Begrenzung von Bewirtungsleistungen und Nutzung von Fahrgeschäften nur auf vollständig geimpfte oder genesene Personen – unabhängig von der jeweiligen Warnstufe - zulässig. Ab Warnstufe 3 gilt 2G verpflichtend.

Niedersachsen: Vorgaben für Weihnachtsmärkte noch unklar

Die Regeln für Weihnachtsmärkte in Niedersachsen sind weiterhin unklar. Eigentlich wurden die Vorgaben für corona-konforme Weihnachtsmärkte für Dienstag erwartet. Aber einige Bestimmungen seien noch nicht geregelt, sagte der Corona-Krisenstabsleiter, Heiger Scholz. Unklar ist laut Scholz noch die Teilnehmerüberwachung, aber auch die notwendigen Abstände zwischen den einzelnen Ständen müssten noch geklärt werden. Der Alkoholausschank auf den Weihnachtsmärkten solle aber erlaubt sein. Für die Weihnachtsmärkte soll eine Spezialregelung vorbereitet werden, die voraussichtlich Mitte nächster Woche in Kraft treten soll. Die Regelungen für die Weihnachtsmärkte müssten gut durchdacht sein, da jetzt die kalte Jahreszeit bevorsteht. Niemand wisse wie sich das Infektionsgeschehen bis dahin entwickelt, sagte Regierungssprecherin Anke Pörksen. 

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Niedersachsen: Land will Weihnachtsmärkte ermöglichen

Nach dem pandemiebedingten Ausfall im letzten Jahr sollen Weihnachtsmärkte in Niedersachsen in diesem Jahr wieder möglich sein. Das Land überarbeitet dafür zurzeit die Corona-Verordnung. Das wurde am Freitag in Hannover mitgeteilt. Die Sonderregelung soll Mitte nächster Woche in Kraft treten. In welcher Form und unter welchen Sicherheits- und Hygienekonzepten die Märkte stattfinden können, steht allerdings noch nicht fest.

Niedersachsen: Förderung für Kauf von Lastenrädern

Das Niedersächsische Verkehrsministerium fördert den Kauf von Lastenrädern mit bis zu 800 Euro. Eine entsprechende Förderrichtlinie wurde kürzlich veröffentlicht. Insgesamt stehen für das Programm in diesem Jahr 700.000 Euro zur Verfügung. Gefördert werden Lastenräder für Sharing-Systeme sowie Lastenräder für Privatpersonen. Damit stellt das Programm eine Ergänzung zur Förderung des Bundes dar, von dem insbesondere Unternehmen profitieren. Für Lastenräder ohne elektrische Unterstützung liegt die Förderung bei 400 Euro, für E-Lastenräder bei 800 Euro. Anträge können ab sofort bei der NBank gestellt werden.

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