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Niedersachsen/Hameln: DGB Kundgebungen zum 1. Mai finden online statt

Normalerweise gibt es morgen, am Tag der Arbeit, deutschlandweit Veranstaltungen und Demonstrationen, dieses Jahr ist wegen der Corona-Krise aber alles anders… Trotz der Corona-Pandemie werden die Gewerkschaften auch in diesem Jahr den Tag der Arbeit begehen. Die geplanten klassischen Veranstaltungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zum 1. Mai bundesweit und somit auch die traditionelle Mai-Kundgebung im Hamelner Bürgergarten abgesagt, sagt DGB Regionssekretärin Dr. Imke Hennemann-Kreikenbohm. Stattdessen verlagert der gewerkschaftliche Dachverband seine Aktivitäten ins Internet sowie in die sozialen Medien. Unter dem Motto „Solidarisch ist man nicht alleine!“ ruft der DGB mit vielen Online-Mitmach-Aktionen Menschen dazu auf, gemeinsam digital für Solidarität und soziale Gerechtigkeit zu demonstrieren. Unter der Webadresse www.dgb.de/erstermai wird es am 1. Mai ab 11 Uhr einen mehrstündigen Livestream zum Tag der Arbeit geben mit Solidaritätsbotschaften aus ganz Deutschland. Aus dem Bezirk Niedersachsen - Bremen - Sachsen-Anhalt steuert der DGB zu diesem Stream einen Videoclip mit einer Rede bei, die von hundert Menschen gehalten wird. Sie ersetzt die hundert Veranstaltungen, die zum Tag der Arbeit ursprünglich in den drei Bundesländern geplant waren.

Niedersachsen: Rückkehr zum kulturellen Leben

Die Landtags-Grünen fordern, dass Kultur in Niedersachsen wieder möglich werden muss. Die Grünen im Niedersächsischen Landtag bringen zur Unterstützung der niedersächsischen Kulturlandschaft und ihrer Kreativen einen Antrag in den Landtag ein. Dieser sieht finanzielle Unterstützung in der Corona-Krise vor. Außerdem sollen innovative, kreative Projekte entwickelt und gefördert werden, um Kulturveranstaltungen auch in Pandemiezeiten zu ermöglichen. Das Kontakt- und Veranstaltungsverbot treffe vor allem die Soloselbstständigen. Baden-Württemberg sei mit gutem Beispiel vorangegangen und habe schnell ein entsprechendes Hilfsprogramm für Künstler aufgelegt. In Niedersachsen sei das bislang versäumt worden, kritisiert die kulturpolitische Sprecherin der Grünen Eva Viehoff. Selbstverständlich würden Gesundheit und Infektionsschutz in der gegenwärtigen Situation vorgehen, aber Kultur müsse auch in Zeiten der Corona-Pandemie möglich sein, so Viehoff weiter.

Niedersachsen: Verteilung des Haushaltsüberschusses

Die Koalition von CDU und SPD hat sich über die Verteilung des jüngsten Haushaltsüberschusses in Höhe von 1,43 Milliarden Euro verständigt. Zur Bewältigung der Corona-Pandemie stellt die Landesregierung 880 Millionen Euro zur Verfügung, deren überjährige Verwendung durch ein neues Sondervermögen gesichert wird. Insgesamt 550 Millionen Euro fließen in die Wirtschaftsförderung sowie in den Klima-, Wald- und Artenschutz.

Niedersachsen: Mit einer landesweiten Kampagne erfasst und bewertet das Land Niedersachsen jetzt sein Landesstraßennetz

Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) untersucht dabei mittels Kamera- und Lasertechnik den Zustand der mehr als 8.000 Kilometer Landesstraßen mit den dazu gehörigen etwa 4.500 Kilometern Radwegen und 3.000 Kilometern Radwegenetz entlang von Bundesstraßen. Die Daten werden während der Fahrt von speziellen Messfahrzeugen aufgenommen, so dass es zu keinen größeren Behinderungen des fließenden Verkehrs kommt. Auf Radwegen werden Quads mit kompakten Kamerasystemen eingesetzt, mit denen die Fahrbahnoberfläche analysiert wird. Die Zustandserfassung und -bewertung erfolgt regelmäßig in einem 5-Jahres-Turnus. Die Ergebnisse der jetzigen Untersuchung liegen voraussichtlich Ende des Jahres vor.

Niedersachsen: Ministerium richtet Kontaktstelle für Unternehmen ein

In der Corona-Krise hat das niedersächsische Wirtschaftsministerium eine zentrale Kontaktstelle für Unternehmen eingerichtet, die von Störungen internationaler Lieferketten betroffen sind. An diese Stelle können sich niedersächsische Unternehmen wenden, die Probleme haben, weil wesentliche Komponenten aus dem Ausland nicht mehr geliefert werden können. Die Kontaktstelle wird in ihrer Arbeit von den Industrie- und Handelskammern unterstützt. Betroffene Unternehmen können sich per E-Mail an die „Kontaktstelle Internationale Lieferkette für Unternehmen aus Niedersachsen“ wenden: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

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