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Niedersachsen: Die Grünen im Landtag fordern die Lockdown-Maßnahmen konsequent umzusetzen

Das Ziel müsse eine Inzidenz von deutlich unter 50 Infektionen pro 100.000 Menschen sein, so die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Niedersächsischen Landtag Julia Willie Hamburg. Der Kursschwenk der Landesregierung für verpflichtendes mobiles Arbeiten von zu Hause sei richtig und überfällig. Unzufrieden zeigten sich die Grünen mit den Kontaktbeschränkungen, die würden vor allem Kinder und Familien treffen. Die Grünen fordern das Konzept der „Social Bubble“ voranzutreiben, das heißt künftig verstärkt auf feste Kontaktgruppen zu setzen, um Isolation vorzubeugen und dem Virus trotzdem erfolgreich die Stirn zu bieten, so Hamburg weiter.

Niedersachsen: Pressekonferenz zu Corona-Beschlüssen

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und Kultusminister Grant Hendrik Tonne wollen heute Vormittag über die Ergebnisse der Gespräche von Bund und Ländern informieren. Dabei dürfte es auch um die Frage gehen, wie die Beschlüsse - insbesondere im Bereich Schulen und Kitas - in Niedersachsen umgesetzt werden sollen. In einer ersten Stellungnahme, die am späten Dienstagabend veröffentlicht wurde, hieß es bereits, dass im Grundschulbereich Änderungen zu erwarten seien. Die Pressekonferenz soll um 10.30 Uhr beginnen.

Niedersachsen: Anders als am vergangenen Wochenende ist die Lage in den niedersächsischen Schneeregionen gestern entspannt gewesen

Es sei mit nur einigen wenigen Parkverstößen ruhig geblieben, sagte ein Sprecher der Polizei im Oberharz. Auch im Deister gab es keine großen Probleme. Zwar seien wieder viele Besucher dort unterwegs gewesen, die Parksituation sei aber deutlich entspannter gewesen als am vergangenen Wochenende, hieß es von der Polizei in Bad Münder.

Niedersachsen: Wettbewerb um Niedersächsischen Integrationspreis gestartet

Die Niedersächsische Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe, Doris Schröder-Köpf, hat gemeinsam mit Ministerpräsident Stephan Weil den Wettbewerb um den Niedersächsischen Integrationspreis 2021 gestartet. Der Integrationspreis ist mit insgesamt 24.000 Euro dotiert. Es werden vier Preise zu jeweils 6.000 Euro vergeben. Zusätzlich vergeben das Bündnis „Niedersachsen packt an“ sowie das Bündnis „Niedersachsen hält zusammen“ jeweils einen Sonderpreis in Höhe von 6.000 Euro. Die Verleihung des Integrationspreises erfolgt bereits zum zwölften Mal. Das Motto lautet in diesem Jahr „Integration in Zeiten von Corona“. Der Wettbewerb richtet sich an Vereine, Verbände, Institutionen, Initiativen, Stiftungen, Kindergärten und Schulen, die sich in besonderer Weise mit neuen Ideen und Umsetzungen dafür engagieren, dass Integration in Zeiten der Corona-Pandemie gelebt und dadurch ein entscheidender Beitrag zur interkulturellen Teilhabe am Gemeinwesen geleistet wird. Ziel ist es, gute Projekte und Ansätze öffentlich zu machen und gleichzeitig anders dazu zu ermuntern, derartigen Beispielen zu folgen und neue Ideen in Zeiten der Pandemie zu entwickeln. Bewerbungen oder Vorschläge sind vorzugsweise per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder ansonsten per Post an die Niedersächsische Staatskanzlei - Stichwort „Niedersächsischer Integrationspreis 2021“ - Planckstr. 2 - 30169 Hannover zu richten. Bewerbungsschluss ist Montag, 15.02.2021. Für die  Bewerbung sollte der Fragebogen bzw. das Formular „Bewerbung zum Niedersächsischen Integrationspreis 2021“ verwendet werden. 

Niedersachsen: Lebensmittel-Gipfel ohne Ergebnisse

Der virtuelle Lebensmittel-Gipfel ist am Mittwoch ohne konkrete Beschlüsse vertagt worden. Zwei Stunden hatten Vertreter von Politik, Landwirtschaft, Molkereien und Handel über höhere Erzeugerpreise beraten. Es sei zwar viel über die bekannten Probleme gesprochen worden, aber nicht darüber, wie diese zu lösen seien, sagte Anthony Lee aus Rinteln als Sprecher des Bauernbündnisses "Land schafft Verbindung".
Teilnehmer der Konferenz berichteten, dass die Stimmung gereizt gewesen sei. Der Lebensmitteleinzelhandel habe jegliche Kritik an Dumping-Preisen abprallen lassen und auf die Politik verwiesen.
In den vergangenen Monaten hatten Landwirte in Niedersachsen wiederholt tagelang Zentrallager von Discountern blockiert und diese so an den Verhandlungstisch gebracht. Teilweise gingen die Unternehmen auf die Forderungen der Landwirte ein. Denen reichten die finanziellen Zugeständnisse aber nicht aus.

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