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Niedersachsen: Weihnachtsmärkte können geplant werden

Bei einem Gipfel einigten sich Vertreter von Wirtschafts- und Sozialministerium, Kommunen und Schaustellern gestern am Dienstag auf das Okay für die Glühwein-Feste vor Weihnachten unter freiem Himmel. «Ich freue mich, dass es einen Konsens mit allen Beteiligten gibt und Weihnachtsmärkte - wenn auch unter anderen Bedingungen als sonst - möglich sein werden. Hygienekonzepte und Abstandsregelungen müssen aber eingehalten werden. Darüber hinaus müssten die Infektionszahlen in den nächsten Wochen stabil bleiben, betonte Gesundheitsministerin Carola Reimann. Unter Beachtung des Infektionsgeschehens hält Wirtschaftsminister Bernd Althusmann die Durchführung der Märkte derzeit für «sinnvoll und verantwortbar». Sie hätten eine lange Tradition und für die Schausteller eine existenzielle Bedeutung. Die Zugänge müssten aber gelenkt werden. Die Kommunen sollen in eigener Verantwortung und in Abstimmung mit den zuständigen Gesundheitsbehörden entscheiden, wie die Vorgaben jeweils umgesetzt werden können. Der Alkoholkonsum soll spätestens ab 22.00 Uhr eingeschränkt werden.

Hannover: Mehr als 1.000 Teilnehmer bei Demo gegen Anti-Corona-Maßnahmen

In Hannover haben heute Nachmittag nach Polizeiangaben etwa 1.100 Menschen gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen protestiert. Der Zug in der Innenstadt musste zwischendurch einen Stopp einlegen. Die Teilnehmer wurden vom Veranstalter aufgefordert, untereinander den Mindestabstand einzuhalten und eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Dies hatte die Polizei zur Auflage für alle Demonstrationen gemacht. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz. In der Stadt gab es auch mehrere Gegendemonstrationen, etwa von der Linken Jugend und dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB). Ihr Motto lautete: «Für Gesundheitsschutz und gegen Verschwörungstheorien». 

Niedersachsen: Ulrich Watermann zum neuen Landesschatzmeister gewählt

Die SPD Niedersachsen hat Ulrich Watermann aus Bad Pyrmont zum neuen Landesschatzmeister gewählt.

Watermann löst Hanna Naber, Landtagsabgeordnete aus Oldenburg ab, die zur neuen Generalsekretärin ernannt wurde. Wie Naber wird auch Watermann die neuen Aufgaben zunächst kommissarisch übernehmen. Mit der Ernennung zum Landesschatzmeister rückt Watermann in die engste Führung der Landes-SPD auf. Als Hauptverantwortlicher für die Finanzen der Landes-SPD werde es künftig vor allem seine Aufgabe sein, die Parteiorganisation bzw. Parteistruktur auf zukunftsfähige Beine zu stellen sowie die finanziellen und strategischen Weichen für gute und erfolgreiche Wahlkämpfe zu legen, sagte Watermann nach seiner Ernennung.

Watermann war bereits von 1997-1999 Finanzverantwortlicher des SPD-Bezirks Hannover und übernimmt diese Aufgabe zudem im SPD Unterbezirk Hameln-Pyrmont seit 2017.

Niedersachsen: Polizei kontrolliert erneut die Einhaltung der Maskenpflicht im ÖPNV

Die Polizei hat gestern (9. September) erneut die Einhaltung der Maskenpflicht in Bussen, Bahnen, Bahnhöfen und an Haltestellen kontrolliert. Ziel der niedersachsenweiten Kontrolle war es erneut, die Menschen für das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung zu sensibilisieren und die Zahl der Fahrgäste weiter zu verringern, die die Maskenpflicht nicht einhalten. Im Bereich der Polizeidirektion Göttingen waren gestern 61 Polizeibeamtinnen und -beamte sowie 26 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kommunen und der Verkehrsbetriebe im Einsatz. Sie kontrollierten zwischen Bad Lauterberg im Südharz bis Bad Pyrmont im Westen der Direktion sowie zwischen Hann. Münden im Süden und Hoya im Norden an Hauptbahnhöfen, Bushaltestellen der örtlichen Schulen und den zentralen Bushaltestellen in den Innenstädten. Dabei stellten sie 1.241 Verstöße gegen die Maskenpflicht fest. In zwei Fällen zeigten sich die Personen uneinsichtig, so dass Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet wurden. Polizeipräsident Uwe Lührig kündigte an, dass es auch in den nächsten Wochen Kontrollen im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs geben wird.

Niedersachsen: Aus für Pflegekammer

Die umstrittene Pflegekammer in Niedersachsen wird aufgelöst. Das teilte Sozialministerin Carola Reimann heute nach dem Ausgang einer Online-Befragung mit. Dabei stimmten 70,6 Prozent der teilnehmenden Pflegekräfte gegen den Fortbestand der Kammer. Etwa 78.000 Pflegekräfte waren aufgerufen, sich zur Arbeit und Zukunft der Kammer zu äußern. 15.100 nahmen an der Befragung teil.

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