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Im
Zusammenhang mit der Salzeinleitung in Werra und Weser durch die
hessische Firma Kali und Salz hat die Europäische Union ein
Verfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland eröffnet. 18
Kommunen, Unternehmen und Fischereigenossenschaften aus
Niedersachsen, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen werfen den
deutschen Behörden vor, die Vorschriften der europäischen
Wasserrahmenrichtlinien an der Werra zu verletzen. In
dem Verfahren wird nun geklärt, ob die Bundesrepublik Deutschland
gegen geltendes EU-Recht verstößt. Das Verfahren werde nur
gestoppt, wenn die Bundesrepublik Deutschland nachweisen könne, dass
ab sofort die Wasserrichtlinie umgesetzt werde, sagte Walter Hölzel,
Vorsitzender der Werra-Weser-Anrainerkonferenz. Nach Angaben von K+S
leitet das Unternehmen jährlich etwa 10,5 Millionen Kubikmeter
Abwasser ein.
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