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Niedersachsen führt die elektronische Gesundheitskarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber ein. Da die Kommunen für die Finanzierung der Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern zuständig sind, können sie selber entscheiden, ob sie das neue Angebot ab dem 1. April nutzen.  Der Landkreis Hameln-Pyrmont will zunächst beim alten System bleiben und Behandlungsscheine für jeden Arztbesuch ausgeben. Geplant sei aber, die Gesundheitskarte zum 1. Juli einzuführen, sagte Landkreissprecherin Sandra Lummitsch. Zunächst sollten noch Einzelheiten geklärt werden. Vor allem dürfe eine ausgeweitete Gesundheitsversorgung nicht zu Lasten der kommunalen Finanzen gehen. Derzeit besteht ein Anspruch auf Behandlung nur bei akuten Erkrankungen und Schmerzzuständen. Die Flüchtlinge müssen bei der Kommune einen Behandlungsschein holen und jeden Arztbesuch im Vorfeld genehmigen lassen. Der Verwaltungsaufwand ist hierbei nach Ansicht von Niedersachsens Gesundheitsministerin Cornelia Rundt deutlich höher. Mit der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber solle auch der Diskriminierung ein Ende gesetzt werden setzen.




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