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Emmerthal: Gemeinde will Defizite bei Kindergärten nicht mehr ausgleichen

Darauf hat sich der Finanzausschuss der Gemeinde einstimmig verständigt. Hintergrund dieser Maßnahme sind die stetig steigenden Unterhaltungskosten für die Kindergärten, die vor allem die Gemeindehaushalte belasten. In den Jahren 2020 bis 2023 belaufen sich die Kita-Kosten in Emmerthal auf 3 Millionen Euro. Die Gemeinde zahlt davon die Hälfte. Die andere Hälfte wird von Bund und Land finanziert. Gemeinde Politik und Verwaltung fühlen sich von Land und Bund alleine gelassen. Durch die beschlossene Kindergarten Beitragsfreiheit in Niedersachsen, müssen die für Eltern wegfallenden Gebühren durch Kommunen, Land und Bund aufgefangen werden. Ursprünglich war die Finanzierung von Kindergärten durch jeweils 1/3 Eltern, Kommune sowie Bund und Land geregelt worden. Das kann sich die Gemeinde Emmerthal auf Dauer nicht leisten. Sie will in Zukunft auch weiterhin bei der 1/3 Kostenbeteiligung bleiben und anfallende Defizite nicht ausgleichen. Dies soll den Handlungsdruck in Hannover und Berlin erhöhen.

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