Edathy geht von NPD Verbot aus

Veröffentlicht am Freitag, 03. Mai 2013 11:58

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy zeigt sich zuversichtlich, dass es doch noch zu einem NPD-Verbotsverfahren kommt. Edathy sagte bei einem Besuch in Hessisch-Oldendorf, er bedauere das Scheitern des NPD-Verbotsantrags im Bundestag, zumal sich der Bundesrat wenige Monate zuvor mit nur einer Enthaltung des Bundeslandes Hessen für ein Verbotsverfahren entschieden hatte. Der Bundestag hatte es (in der vergangenen Woche) abgelehnt, einen eigenen Antrag auf Verbot der rechtsextremen NPD zu stellen. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte gegen eine entsprechende Vorlage der SPD.