Im Studio: Jan Hampe

Jan Hampe

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Lügde: Bezirksverband Detmold der GdP steht hinter Kollgen der Kreispolizeibehörde Lippe

Der Bezirksverband Detmold der Gewerkschaft der Polizei (GdP) stellt sich hinter die Kolleginnen und Kollegen der Kreispolizeibehörde Lippe. Dass bei den Ermittlungen zum Missbrauchsfall auf dem Campingplatz Lügde Fehler passiert sind, sei nicht von der Hand zu weisen, sämtliche Beschäftigte der Kreispolizeibehörde Lippe unter Generalverdacht zu stellen sei absolut inakzeptabel, betont der GdP Bezirksvorsitzende Michael Schröter. Öffentliche Äußerungen des Innenministers Reul sowie des Sonderermittlers über die Vorgänge in Lippe, in denen u.a. von „[…] beispiellosem Polizeiversagen […]“ gesprochen wurde, wurden von der Gewerkschaft als völlig undifferenzierte Pauschalverdächtigungen und klare Vorverurteilungen ohne Rücksicht auf Verluste wahrgenommen. Aussagen wie, „[…]das hätte meine Oma besser hinbekommen[…]“, seien ein Schlag ins Gesicht aller Polizeibeamten, so Schröter weiter. Des Weiteren kritisiert die GdP in einer Pressemitteilung die schlechte personelle Ausstattung der Polizei in NRW. Der permanenten Überlastung seien dann irgendwann auch Fehler geschuldet. Die GdP fordert von NRWs Innenminister Reul sich hinter seine Polizistinnen und Polizisten stellen, solange die Ursachen und Schuldigen nicht zweifelsfrei feststehen.

Lippe/Lügde: Statement der KPB Lippe zu Vorwürfen gegen Bedienstete

Im Falle der Ermittlungen gegen zwei Kriminalbeamte, die im Fall Lügde ermittelt hatten, sind bei der internen Betrachtung ihrer Arbeit weitere gravierende Mängel in der Sachbearbeitung bekannt geworden. Diese Mängel bei der Sachbearbeitung sind nun ebenfalls Bestand der disziplinarrechtlichen Ermittlungen. Einzelheiten können wegen laufender Ermittlungen momentan nicht bekannt gegeben werden teilte die Polizei Lippe mit. die bestehenden Geschäftsprozesse würden umfänglich und direktionsübergreifend geprüft, um etwaige weitere Mängel identifizieren und abstellen zu können. Am Wochenende wurde in den Medien über drei Polizeivollzugsbeamte in Lippe berichtet, gegen die wegen Sexualstraftaten ermittelt wurde. Es ist nachvollziehbar, dass die Bevölkerung - gerade vor dem Hintergrund der Ermittlungen im Fall "Lügde" - darüber besorgt ist. Wir bitten um Verständnis, dass wir aufgrund der Persönlichkeitsrechte der Beamten und zum Schutz ihrer Angehörigen keine weiteren Einzelheiten an die Öffentlichkeit geben werden. Es handele sich bei allen drei Fällen um abgeschlossene Verfahren. die justiziell und dienstrechtlich beurteilt wurden. Der Polizeivollzugsbeamte, der wegen Besitzes und Verschaffens von Kinderpornografie rechtskräftig verurteilt wurde, ist 2015 aus dienstlichen Gründen von der KPB Gütersloh nach Lippe versetzt worden und unterstehe seitdem einer engen Dienst- und Fachaufsicht. Grundsätzlich sieht das Rechtsstaatsprinzip in Strafen einen erzieherischen Effekt vor, mit der Möglichkeit zur Besserung und positiven Persönlichkeitsveränderung. Außerdem führt das Begehen einer Straftat nicht automatisch zur Entfernung aus dem Dienst, sondern obliegt einer Beurteilung des Einzelfalls durch das erkennende Gericht. Bei der Verwendung von Beamtinnen und Beamten berücksichtigt die KPB Lippe selbstverständlich etwaige straf- bzw. disziplinarrechtliche Vorbelastungen. So waren diese drei Beamten zu keiner Zeit und in keiner Form mit den Ermittlungen im Fall "Lügde" betraut. Die Dienstorte aller drei befinden sich im Kreis Lippe, aber nicht in Detmold.

Lügde: Sondermittler stößt auf vorbestraften Polizisten wegen Kinderpornografie

Bei den internen Untersuchungen im Zuge des Missbrauchsskandals von Lügde, ist ein Sonderermittler auf einen wegen Kinderpornografie vorbestraften Beamten gestoßen. Der Polizist sei 2011 wegen des Besitzes und Beschaffens von Kinderpornografie verurteilt worden, berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“. Nach der Verurteilung sei der Polizist degradiert und nach Lippe versetzt worden. Eine Entlassung hätten die Richter damals nicht für angemessen gehalten, heißt es in dem Medienbericht. Der Beamte sei weiter im Dienst, hätte allerdings nichts mit den Untersuchungen zum Missbrauchsfall in Lügde zu tun.

Lügde/ Hameln-Pyrmont: Klage gegen Länder und Behörde?

Der Hamelner Rechtsanwalt Roman von Alvensleben erwägt eine Klage gegen die Länder Nordrhein-Westfalen, Niedersachen sowie den Landkreis Hameln-Pyrmont. Im Fall des massenhaften Kindesmissbrauchs in Lügde, vertritt der Anwalt eines der mindestens 31 Opfer. Konkret gehe es bei der Klage um einen möglichen Fall von Amtshaftung, sagte von Alvensleben. Die beteiligten Behörden seien einer Anzeige und vielfältigen Hinweisen auf Missbrauch im Jahr 2016 nicht ausreichend nachgegangen. Hätten die Behörden eingegriffen, wäre seine Mandantin, ein zehn Jahre altes Mädchen, 2018 nicht missbraucht worden, so von Alvensleben. Auf einem Campingplatz in Lügde sollen über einen Zeitraum von mehr als zehn Jahren eine Vielzahl von Kindern missbraucht worden sein. Inzwischen gibt es sieben Tatverdächtige. Drei sitzen in Untersuchungshaft.

Lügde: Weitere Durchsuchungen und Polizisten vernommen

Am Montag und heute gab es weitere Durchsuchungen im Missbrauchsfall auf dem Campingplatz in Lügde. Die Ermittlungskommission „Eichwald“ durchsuchte einen weiteren Wohnwagen, der dem Beschuldigten zuzuordnen ist. Außerdem wurden die Wohnungen des 56-Jährigen durchsucht. Während der laufenden Ermittlungen des Polizeipräsidiums Bielefeld wurde bei der Polizei Höxter ein Einbruchsversuch in einen Kellerraum in Steinheim angezeigt. Die Tatzeit lag zwischen dem 30. Januar und dem 3. Februar. Der Abstellraum wies eine stark beschädigte Eingangstür auf, die sich im Anschluss nicht mehr öffnen ließ. Gegenstände sollen nicht entwendet worden sein. Der Raum soll zeitweise durch den 33-jährigen Beschuldigten mitbenutzt worden sein. Bislang ist ein Zusammenhang mit den Ermittlungen zu Lügde nicht erkennbar. Die Ermittlungskommissionen haben nach den bisherigen Erkenntnissen keine Belege dafür, dass Polizeibeamte in die Taten involviert waren oder diese geduldet haben. Aufgrund von Hinweisen waren Beamte vernommen worden - Durchsuchungen in Wohnungen von Polizeibeamten fanden jedoch nicht statt. Nach wie vor ermittelt die Ermittlungskommission Eichwald gegen sieben Beschuldigte. Ein Tatverdacht gegen weitere Personen besteht derzeit nicht, heißt es.

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