Im Studio: Jan Hampe

Jan Hampe

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Lügde: Grundstein für Kita-Neubau gelegt

In Lügde ist der Grundstein für den Bau einer neuen Kita gelegt worden. Derzeit bietet die Stadt Lügde Plätze in sechs Kitas an, drei in städtischer und drei weitere in fremder Trägerschaft.Jetzt sei durch die stark erhöhte Nachfrage der Bau einer neuen Kita notwendig geworden, sagte Bürgermeister Heinz Reker.Betreiber der neuen Kita ist die Johanniter Unfallhilfe. Der neue Kindergarten soll Platz für vier Gruppen bieten und zum Start des neuen Kita-Jahrs im August fertig sein.

 

Lügde: Weitere Oper identifiziert - Strafanzeige gegen Kriminalbeamten

Im Missbrauchsfall von Lügde haben die Ermittler weitere Opfer identifiziert. Nach Medienberichten geht die Polizei offenbar von 34 Opfern aus, bisher waren es 31. Darüber hinaus lege die Auswertung des gesicherten Bildmaterials nahe, dass es noch weitere Opfer geben könnte. Das sagte der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul heute im Innenausschuss des Landtags. Der neue Leiter der Kriminalpolizei Lippe habe außerdem eine Strafanzeige gegen einen Kriminalbeamten aus Bad Salzuflen gestellt. Er sei verdächtigt, eine "Sexualstraftat zum Nachteil einer erwachsenen Frau" begangen zu haben. Außerdem bestehe der Verdacht auf Strafvereitelung im Amt. Der Polizeibeamte war an zwei Ermittlungsfällen in den Jahren 2015 und 2016 beteiligt, bei denen ebenfalls Asservate verschwunden waren. Dieser Beamte war nun auch Ermittler im jetzigen Fall Lügde. Bis zum 4. Januar habe er die erste Ermittlungskommission geleitet, sagte Reul. Der Beamte soll auch Tutor des Kommissaranwärters gewesen sein, der die später verschwundenen Asservate gesichtet hatte. Reul erklärte, er habe die vorläufige Dienstenthebung des Beamten veranlasst.

Lügde: Bezirksverband Detmold der GdP steht hinter Kollgen der Kreispolizeibehörde Lippe

Der Bezirksverband Detmold der Gewerkschaft der Polizei (GdP) stellt sich hinter die Kolleginnen und Kollegen der Kreispolizeibehörde Lippe. Dass bei den Ermittlungen zum Missbrauchsfall auf dem Campingplatz Lügde Fehler passiert sind, sei nicht von der Hand zu weisen, sämtliche Beschäftigte der Kreispolizeibehörde Lippe unter Generalverdacht zu stellen sei absolut inakzeptabel, betont der GdP Bezirksvorsitzende Michael Schröter. Öffentliche Äußerungen des Innenministers Reul sowie des Sonderermittlers über die Vorgänge in Lippe, in denen u.a. von „[…] beispiellosem Polizeiversagen […]“ gesprochen wurde, wurden von der Gewerkschaft als völlig undifferenzierte Pauschalverdächtigungen und klare Vorverurteilungen ohne Rücksicht auf Verluste wahrgenommen. Aussagen wie, „[…]das hätte meine Oma besser hinbekommen[…]“, seien ein Schlag ins Gesicht aller Polizeibeamten, so Schröter weiter. Des Weiteren kritisiert die GdP in einer Pressemitteilung die schlechte personelle Ausstattung der Polizei in NRW. Der permanenten Überlastung seien dann irgendwann auch Fehler geschuldet. Die GdP fordert von NRWs Innenminister Reul sich hinter seine Polizistinnen und Polizisten stellen, solange die Ursachen und Schuldigen nicht zweifelsfrei feststehen.

Lippe/Lügde: Statement der KPB Lippe zu Vorwürfen gegen Bedienstete

Im Falle der Ermittlungen gegen zwei Kriminalbeamte, die im Fall Lügde ermittelt hatten, sind bei der internen Betrachtung ihrer Arbeit weitere gravierende Mängel in der Sachbearbeitung bekannt geworden. Diese Mängel bei der Sachbearbeitung sind nun ebenfalls Bestand der disziplinarrechtlichen Ermittlungen. Einzelheiten können wegen laufender Ermittlungen momentan nicht bekannt gegeben werden teilte die Polizei Lippe mit. die bestehenden Geschäftsprozesse würden umfänglich und direktionsübergreifend geprüft, um etwaige weitere Mängel identifizieren und abstellen zu können. Am Wochenende wurde in den Medien über drei Polizeivollzugsbeamte in Lippe berichtet, gegen die wegen Sexualstraftaten ermittelt wurde. Es ist nachvollziehbar, dass die Bevölkerung - gerade vor dem Hintergrund der Ermittlungen im Fall "Lügde" - darüber besorgt ist. Wir bitten um Verständnis, dass wir aufgrund der Persönlichkeitsrechte der Beamten und zum Schutz ihrer Angehörigen keine weiteren Einzelheiten an die Öffentlichkeit geben werden. Es handele sich bei allen drei Fällen um abgeschlossene Verfahren. die justiziell und dienstrechtlich beurteilt wurden. Der Polizeivollzugsbeamte, der wegen Besitzes und Verschaffens von Kinderpornografie rechtskräftig verurteilt wurde, ist 2015 aus dienstlichen Gründen von der KPB Gütersloh nach Lippe versetzt worden und unterstehe seitdem einer engen Dienst- und Fachaufsicht. Grundsätzlich sieht das Rechtsstaatsprinzip in Strafen einen erzieherischen Effekt vor, mit der Möglichkeit zur Besserung und positiven Persönlichkeitsveränderung. Außerdem führt das Begehen einer Straftat nicht automatisch zur Entfernung aus dem Dienst, sondern obliegt einer Beurteilung des Einzelfalls durch das erkennende Gericht. Bei der Verwendung von Beamtinnen und Beamten berücksichtigt die KPB Lippe selbstverständlich etwaige straf- bzw. disziplinarrechtliche Vorbelastungen. So waren diese drei Beamten zu keiner Zeit und in keiner Form mit den Ermittlungen im Fall "Lügde" betraut. Die Dienstorte aller drei befinden sich im Kreis Lippe, aber nicht in Detmold.

Lügde: Sondermittler stößt auf vorbestraften Polizisten wegen Kinderpornografie

Bei den internen Untersuchungen im Zuge des Missbrauchsskandals von Lügde, ist ein Sonderermittler auf einen wegen Kinderpornografie vorbestraften Beamten gestoßen. Der Polizist sei 2011 wegen des Besitzes und Beschaffens von Kinderpornografie verurteilt worden, berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“. Nach der Verurteilung sei der Polizist degradiert und nach Lippe versetzt worden. Eine Entlassung hätten die Richter damals nicht für angemessen gehalten, heißt es in dem Medienbericht. Der Beamte sei weiter im Dienst, hätte allerdings nichts mit den Untersuchungen zum Missbrauchsfall in Lügde zu tun.

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